Archiv für Juni 2013

Solidarität mit dem Kampf für Freiheit in der Türkei/Kurdistan!

Wir unterstützen die Erklärung von Atesh – für eine Sozialrevolutionäre Perspektive zur gegenwärtigen Revolte gegen das autoritäre AKP-Regime in der Türkei:

Seit dem 31.Mai flammt in der Türkei ein Aufstand gegen die Politik der regierenden AKP auf. Massendemonstrationen, Platzbesetzungen und militante Auseinandersetzungen mit der Polizei sind seitdem in dutzende Städten, insbesondere in Istanbul, an der Tagesordnung. Tausende Verletzte und mehrere Tote sind seit dem Beginn der Proteste das Ergebnis brutaler Polizeieinsätze mit Wasserwerfern, Tränengasgeschossen und Gummischrott gegen die Demonstrierenden – kein neues Bild aus der Türkei/Nordkurdistan. [weiter…]

Veranstaltungen zur Türkei/Kurdistan:

Platz der Träume – Rüyalar Meydani
Aufbruch am Taksim: Wofür wir kämpfen.

27.08.2013 | 19:00 Uhr |Gewerkschaftshaus | Frankfurt/M
Mit Gökhan Biçici, Meltem Oral, Göksun Yazıcı
VeranstalterInnen: IL Frankfurt

Hintergrundartikel:
- Interview mit der ESP (Sozialistische Plattform der Unterdrückten)
- Einschätzung von Dilar Dirik in der Civaka Azad
- Eine Erklärung der EZLN (Chiapas, Mexico) zu den Protesten
- Interview mit der marxistischen Organisation Kaldıraç
- Position der kurdischen Bewegung zum Aufstand von Gezi

Gegen nationalistisches Rumgeheule auf die Straße!

Über 300 antifaschistische GegendemonstrantInnen verhinderten heute erfolgreich eine Kundgebung der Republikaner vor der EZB am Willy-Brandt-Platz. Lediglich 23 Anhänger der Partei konnten sich, eingepfercht unter dem Vordach des Schauspiels, sammeln. Bereits nach 50 Minuten mussten sie, begleitet von antifaschistischen Parolen und Pfeifkonzerten, die Kundgebung abbrechen und unter Polizeischutz abziehen. Auch ihre großspurig angekündigte Demonstration durch die Innenstadt fiel ins Wasser.

Presse: [FNP], [FR I] & [FR II], [HR]

Anti-Repression: [EA Frankfurt]
Hintergründe: [Linksunten]
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Am Samstag den 22.06. wollen die Republikaner und eine Reihe anderer rechter Gruppen am Willy-Brandt-Platz eine Kundgebung unter dem Motto ,,Demokratie statt Euro-Diktatur'‘ abhalten.

Sie stellen in ihrem Aufruf Deutschland und den ,,deutschen Steuerzahler'‘ als Krisenverlierer dar und versuchen mit rassistischen Bildern der ,,Überfremdung'‘ und ,,Islamisierung'‘ rassistische Ressentiments in der Bevölkerung zu mobilisieren und von den Ursachen für soziale Einschnitte in der Krise, die auch hier in Deutschland für die nicht-privilegierten Teile der Gesellschaft immer spürbarer werden, abzulenken.

Diese Deutung der Euro-Krise ist angesichts der Tatsache, dass gerade das deutsche Kapital von der Krise profitiert, vehement zurückzuweisen. Im Gegenteil strebt Deutschland in Europa und weltweit militärisch, politisch und ökonomisch eine Vormachtstellung an; auf Betreiben der deutschen Politik kommt es durch die Troika (Internationaler Währungsfond, Eu-Komission, Europäische Zentralbank) zu immer schärferen Kürzungsmaßnahmen in den südlichen europäischen Staaten mit der Folge einer massenhaften Verarmung der dortigen Bevölkerung.

Unter dem Vorwand der Sicherstellung der ,,Wettbewerbsfähigkeit'‘ Deutschlands betreiben die Herrschenden nach Innen bereits seit langem jene Verarmungspolitik, die nun in verschärfter Form in der Krise den Ländern des europäischen Südens aufgebürdet werden (Agenda 2010). Die Republikaner, Pro NRW und ähnliche neoliberal-autoritären Bewegungen haben entgegen ihrer Volkstribuns-Rethorik gegen eine solche Politik des sozialen Ausschlusses überhaupt nichts einzuwenden. Ganz im Gegenteil: Sie wollen den gesellschaftlichen Ausschluss für alle, die ihrem Leitbild vom christlichen, weißen Mann des Mittelstands nicht entsprechen, sogar verschärfen!

Deshalb sagen wir: deutschnationale Maul halten!

Solidarität mit den Betroffenen der
Verarmungspolitik der Troika!

Am 22.06. gegen das nationalistische
Rumgeheule auf die Straße!

22.06. | 13:00 Uhr | Willy-Brandt-Platz | Frankfurt/M

Blockupy 2013

Wir dokumentieren nachfolgend die Erklärung der Blockupy-OrganisatorInnen, nach dem desaströsen Polizeieinsatz gegen die DemonstrantInnen des antikapitalistischen Blocks:

,,(…) Blockupy hat einen wichtigen politischen Erfolg errungen. Der Angriff auf unsere Demonstration ist zur politischen Niederlage für das Innenministerium und die Vertreter_innen der autoritären Krisenpolitik geworden. Wir sind entschlossen, weitere Aktionen an der Europäischen Zentralbank vorzubereiten, diesem frei liegenden Nerv des europäischen Krisenregimes, wo Proteste so offensichtlich wehtun und unerwünscht sind. (…) Der Widerstand gegen die sozialen Folgen der Krisenpolitik, gegen die Verelendung und die Hoffnungslosigkeit, in die dadurch Millionen Menschen gestürzt wurden, und der Widerstand gegen die Beschneidung demokratischer Rechte sind nicht voneinander zu trennen, sondern gehören unmittelbar zusammen. Sie wollen Kapitalismus ohne Demokratie, wir wollen Demokratie ohne Kapitalismus. (…) BLOCKUPY gibt das Versprechen, dass im Herzen des europäischen Krisenregimes, in Deutschland und speziell in Frankfurt, keine Ruhe einkehren wird, sondern dass unsere Aktionen weitergehen werden. Wir werden in Kürze zu gemeinsamen Beratungen einladen, um einen großen internationalen und partizipativen Vorbereitungsprozess für die Mobilisierung gegen die geplante Eröffnung der neuen EZB 2014 einzuleiten.'‘ [weiter…]

Ein kleiner Pressespiegel findet sich hier
Die Stellungnahme des EA Frankfurt findet sich hier.
Ein Videosammlung zum Aktionstag findet sich hier.