Archiv für Januar 2016

Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf!

Bereits in vielen unserer früheren Beiträge (z.B. hier oder hier) hatten wir über die Situation in der Türkei informiert, Solidarität mit der kurdischen und türkischen Linken eingefordert und Veranstaltungen zum Thema organisiert. Nun rufen wir gemeinsam mit zahlreichen anderen Gruppen und Initiativen zu einer Demonstration gegen den türkischen Staatsterror und seine deutsche Unterstützung auf:

Frankfurt Hauptbahnhof | 23.01.2016 | 15 Uhr |

Aufruf:
Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf!
Keine deutsche Unterstützung des türkischen Staatsterrors!

Nach Jahrzehnten der Unterdrückung ethnischer sowie kultureller Minderheiten – wie der kurdischen Bevölkerung – in den vom türkischen Staat besetzten kurdischen Gebieten schien es
Anfang des Jahres 2015 Frieden für die Menschen in der Türkei und Nord-Kurdistan (Bakur) geben zu können. Tatsache ist allerdings, dass die Friedensverhandlungen vom türkischen Staat für die eigenen politischen Ziele ausgenutzt wurden. Mit dem Erstarken der linken und prokurdische Partei HDP entfachte die amtierende türkische Regierung unter Präsident Erdogan, um sich an der Macht zu halten, eine „Strategie der Spannung“, die das Land, wie in den 1990er Jahren, an den Abgrund führte. Instabilität und Angst sorgten dafür, dass die Menschen der Regierungspartei AKP ihre Stimme gaben. Seit Dezember nun führt die Regierung Krieg im eigenen Land und setzt das Militär mit unerbittlicher Härte gegen die überwiegend kurdische Bevölkerung im Osten des Landes ein. Zugleich rollt eine massive Repressionswelle gegen die linke Opposition sowie gegen Wissenschaftler und unabhängige Journalisten. Ausgangssperren in 17 Ortschaften, Verhaftungen von Politikern, Belagerungen ganzer Städte, Artilleriebeschuss von Wohnvierteln und extralegale Hinrichtungen in Privatwohnungen und auf offener Straße sind einige der vollstreckten Maßnahmen. Seit Beginn dieser mörderischen Offensive im Dezember 2015 wurden über 200 Menschen von staatlichen Schergen ermordet. Diese zivilen Opfer versucht der türkische Staat im Nachhinein als „Terroristen“ zu stigmatisieren. Der Terror allerdings geht allein vom türkischen Staat, von seiner Polizei, seinem Militär und seinem Geheimdienst aus. Zudem arbeitet der türkische Staat mit terroristischen Organisationen zusammen. So wurde der sogenannte „Islamische Staat“ im Nachbarland Syrien lange Zeit unterstützt, um die kurdische Befreiungsbewegung zu schwächen. Von den beiden besonders schweren Terroranschlägen, auf eine Demonstration in Ankara mit 102 Todesopfern und in Suruç auf eine humanitäre Veranstaltung, der 34 Menschen das Leben kostete, hatte der türkische Geheimdienst im Voraus erfahren und nichts dagegen unternommen. Sie dienten als Vorwand für das eigene militärische Vorgehen. Dabei ist die Türkei Mitglied der NATO und somit als Vorposten des westlichen Imperialismus in der Region anzusehen. Dass bedeutet, dass der Westen mitverantwortlich ist für das, was der türkische Staat anrichtet. Die türkische Führung kann sich zur Zeit viel erlauben – bis hin zum Einmarsch in den Nordirak und den Abschuss eines russischen Militärflugzeugs – und soll noch mit drei Milliarden Euro aus EU-Kassen subventioniert werden – für die Flüchtlingsabwehr vor der Außengrenze Europas. Dabei hat die Türkei durch ihre Einflussnahme und ihre Unterstützung dschihadistischer Milizen im syrischen Bürgerkrieg erhebliche Mitschuld an der Entstehung der Fluchtbedingungen. Waffen aus deutscher Produktion werden in die Türkei geliefert. Die Entsendung bundesdeutscher AWACS Flugzeuge zur Überwachung des türkischen Luftraumes ist unterdessen ein direkter Beitrag Deutschlands zur Kriegspolitik Ankaras. Zuletzt gab der Pakt von Bundeskanzlerin Merkel mit dem türkischen Präsidenten Ankara freie Hand bei der Bekämpfung und Vernichtung der Opposition. Hier in Deutschland ist die legitime Vertretung der kurdischen Bevölkerung, die Arbeiterpartei PKK, immer noch verboten, jegliche Betätigung steht unter Strafe. Die deutsche Justiz geht auch bei einfacher politischer Tätigkeit mit dem Terrorismusparagraphen §129 gegen politische Aktivisten vor. Die PKK ist indes die einzige Kraft in der Region, die dem IS militärisch wirklich Einhalt gebieten kann. Die Bundesregierung macht sich damit zum Erfüllungsgehilfen eines faschistoiden Regimes, welches Oppositionelle ermordet und foltert, das Militär gegen die eigene Bevölkerung einsetzt, den dschihadistischen Terrorismus fördert und den Frieden in der Region gefährdet. Eines Regimes, welches das „Präsidialregime von Hitler“ als vorbildlich betrachtet.

Wir sagen: Weg mit dem Verbot der PKK! Weg mit dem Erdogan-Regime! Schluss mit den Massakern gegen die kurdische Zivilbevölkerung und der deutschen Unterstützung dafür! Für die Revolution in Rojava! Freiheit und Selbstbestimmung für ganz Kurdistan !!!

Aufruf von: DGBP-Plattform der Demokratischen Kräfte (NAV DEM Frankfurt, ATIF, ADHF, ÖDA, AGIF, Halkevi, u.a. einige Alevitische Vereine), YXK Frankfurt,
Aktionsgruppe für den Aufbau der 3. Reihe, [iL*]-Frankfurt, Internationales Zentrum Frankfurt, Kampagne Tatort Kurdistan, MLPD, Siempre*Antifa Frankfurt

Facebook-Veranstaltung

Aufruf als PDF

Anklagen und Gedenken: 20 Jahre Brandanschlag in Lübeck – Der ungesühnte zehnfache Mord

Vor 20 Jahren, in der Nacht des 18. Januar 1996 brannte das Asylbewerberheim in der Hafenstraße 52 in Lübeck. 10 Menschen starben, 38 wurden zum Teil schwer verletzt. Noch in der Tatnacht wurden vier Neonazis aus Gevesmühlen und Umgebung festgenommen, die zum Zeitpunkt des Brandes in der Nähe des Hause in der Hafenstraße waren und von denen drei zudem frische Brandspuren aufwiesen. Damit schien der Lübecker Brandanschlag einen Höhepunkt der seit der Wiedervereinigung grassierenden neonazistischen Gewalt in Deutschland darzustellen. Die Pogrome von Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen sowie bundesweite Brandanschläge wie 1992 auf ein von türkischen Menschen bewohnten Haus in Mölln, bei dem drei Menschen ermordet wurden, zeichneten solcherlei Gewalteskalationen schon vorher ab. Auch hatte es in Lübeck zuvor bereits zwei Brandanschläge auf die Synagoge gegeben.

Die politische Reaktion war primär durch die Sorge um das Ansehen des wiedervereinigten Deutschlands im Ausland gekennzeichnet. Bundespräsident Roman Herzog ließ nach dem Brandanschlag verlauten: „Sollte es sich wieder um einen rechten Anschlag handeln, dass reißt mir allmählich der Geduldsfaden, dann gibt es wieder Lichterketten“, der Präsident der Lübecker IHK fürchtete: „Lübeck wird nicht mehr mit Holstentor und Marzipan in Verbindung gebracht, sondern mit Brandanschlägen.“

Bei den dann folgenden Ermittlungen von Polizei und Staatsanschaltschaft schien das Ermittlungsergebnis schon vorher festzustehen – nämlich dass auf keinen Fall wieder rechtsradikale Deutsche die Verantwortlichen gewesen sein durften. Stattdessen wurde der Brand einem Bewohner des Heimes, dem libanesischen Asylbewerber Safwan Eid angelastet. Weiterhin wurde fieberhaft Belastendes gegen ihn und Entlastendes für die Grevesmühlener Neonazis gesucht. Zudem wurde Eid während der Untersuchungshaft rechtswidrig abgehört und die herbei fantasierte Übersetzung der Gespräche mit seiner Familie als vermeintlicher „Beweis“ seiner Täterschaft herangezogen. Beweismaterial, welches nicht in die staatsanwaltschaftliche Strategie passte, wurde vernichtet! Bezeichnender Weise wurde auch das wiederholte Geständnis eines der festgenommenen Neonazis nur insofern zur Kenntnis genommen, dass die Staatsanschaltschaft Ermittlungen wegen Falschaussage aufnahm und ihm unter Strafandrohung verbot, sein Geständnis zu wiederholen.

Nach einem Freispruch „aus Mangel an Beweisen“ durch das Lübecker Landgericht erfolgte in der Revision vor dem Landgericht Kiel der endgültige Freispruch Safwan Eids. Ermittlungen gegen die Grevesmühlener Neonazis wurden dennoch nie wieder aufgenommen. Der Versuch von Eids Anwältin, dies mittels eines Klageerzwingungsverfahrens durchzusetzen, wurde abgeschmettert. Damit hat die deutsche Justiz die Aufklärung des 10-fachen Mordes blockiert, obwohl sämtliche Indizien dafür sprechen, dass es sich um den bislang größten rassistischen Brandanschlag in Deutschland gehandelt hat. Auch Bemühungen, nach der Aufdeckung des NSU einen Untersuchungsausschuss im Landtag von Schleswig-Holstein einzurichten, wurde abgebügelt.

Der Brandanschlag von Lübeck taucht bis heute in keiner offiziellen Statistik rechter Gewalttaten auf. So kann die Legende, dass die Bewohnerinnen selber die Täter waren, fortgeschrieben werden. Und so bleibt auch im Dunklen, ob die Grevesmühlener Nazis als V-Leute der Ermittlungsbehörden tätig waren und die Lübecker Ermittler hier aktiven Selbstschutz betrieben. [Einer der Grevesmühlener Nazis legte später ein Geständnis ab, aber die Ermittlungsbehörden drängten ihn, dieses zu widerrufen und klagten ih wegen Falschaussage an, siehe Interview, Anmerkung von Siempre*Antifa]. Denn dass in der Grevesmühlener Naziszene V-Leute aktiv waren, steht fest.

Lübeck war und ist ein Muster für spätere Fälle und sicher auch für den Umgang mit den NSU-Morden: Egal wie naheliegend ein rassistisches Motiv für eine Tat ist, egal wie stark der Tatverdacht gegen Nazis und Rassisten ist. Erstmal wird in alle Richtungen ermittelt, bevorzugt gegen die Opfer und ihre Familien selbst.

Quelle: http://antifabonn.blogsport.de

Ich halte als Versuch einer Erklärung die Vermutung für zulässig, dass im Verantwortungsbereich staatlicher Stellen etwas geschehen ist, was nicht bekannt werden soll. “ Zitat aus einem sehr informativen Interview mit der Anwältin Gabriele Heinecke, aus dem hervorgeht, dass das Geständnis eines der Tatverdächtigen von den Ermittlungsbehörden ignoriert wurde und diese ihn unter Druck setzten, dieses zu widerrufen

Weitere Infos unter:
hafenstrasse96.org
https://linksunten.indymedia.org/de/node/76622

1996 – 2016 – Antifa bleibt Notwendig!

Sexistische Gewalt, Rassismus und der kapitalistische Normalzustand

Im vorigen Jahr erreichten die Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte einen neuen Höchststand. Jetzt spielen sich Rechte und Sexisten hierzulande als vermeintliche Frauenrechtler auf, weil sie den Anspruch auf „ihr“ deutsches Territorium verletzt sehen. Männerbündisch organisierte Chauvinisten nutzen die Übergriffe auf Frauen als Vorwand, um Jagd auf Flüchtlinge und Migranten zu machen. Bürgerliche Politiker nutzen sie zur Verschärfung des Asylrechts. Genau diese chauvinistischen pigs auf der Straße und in der Politik sind es, die das ganze Jahr über den bürgerlich-patriarchalen Normalzustand verteidigen und dafür sorgen, dass sich an der Alltäglichkeit von Diskriminierung von und Übergriffen gegen Frauen nichts ändert, die in anderen Fällen oft verharmlost werden. Stattdessen wird die hiesige rape culture geleugnet, ethnisiert und dann auf das Fremde projiziert. In vielen Medien finden sich entsprechende rassistische Zuschreibungen und Stereotype. Wichtig wäre eine gesellschaftliche Debatte über das Patriarchat als systemimmanente Struktur. Aber eine massive Ablenkung von den Ursachen gesellschaftlicher Problematiken findet statt.

Im Kapitalismus sind Frauen struktureller Diskriminierung und geschlechtsspezifischer Ungleichheit im Reproduktionsbereich unterworfen. Hinzu kommt: Jede dritte Frau hat laut Europäischer Grundrechtsagentur bereits körperliche und/oder sexuelle Gewalt erfahren und jede zweite war mit einer oder mehreren Formen der sexuellen Belästigung konfrontiert. Jeder Mensch hat das Recht auf Selbstbestimmung, das es zu verteidigen gilt, egal ob öffentlich auf der Straße oder im scheinbar privaten Bereich. Ebensowenig wie Täter herkunftsbezogen verurteilt werden dürfen, dürfen die Taten deshalb relativiert werden. Die Vorfälle in der Silvesternacht sind eine besonders widerwärtige Form von sexualisierter Gewalt gegen Frauen. In der momentanen Situation sind die Vorfälle massiv zu skandalisieren und zugleich der daraufhin verschärft einsetzenden rassistischen Stimmungsmache entgegenzutreten. Wir müssen immer wieder darauf hinweisen, dass diese Taten Teil eines oftmals verschwiegenen, zu bekämpfenden patriarchalen Alltags sind.

Niemals dürfen Sexismus und Rassismus gegeneinander ausgespielt werden. Kapitalismus funktioniert, neben der Ausbeutung der Klasse der Lohnabhängigen, auch über Sexismus und Rassismus, als einander bedingende Unterdrückungsverhältnisse desselben Systems, in das sie eingeschrieben sind und mit dessen Fall sie aufhebbar werden. Dieses System ist auch angewiesen auf die Aufrechterhaltung neokolonialer Strukturen. In den Peripherien existieren, offener als in den Metropolen, patriarchale und – oft durch imperialistische Einflussnahme – barbarisierte Verhältnisse, Krieg und Gewalt, denen die Menschen ausgesetzt sind und vor denen sie in zu uns in die Metropolen fliehen. „Die Flüchtlinge“ als homogene Masse gibt es dabei aber nicht. Diese Problemkonstellation mit allen erwartbaren Widersprüchen als Ausgangslage für die eigene antirassistische und klassenkämpferische Arbeit gilt es entgegen allen Idealisierungen zur Kenntnis zu nehmen. Die Folgen sind ansonsten pauschalisierte Fehleinschätzungen und eine Art positives Vorurteil.

Die Kämpfe gegen Rassismus und Sexismus gehören zusammen! Sie sind zwei Grundprinzipien linker Politik. Unser Prinzipien sind nicht verhandelbar.
In diesem Sinne: Den antifaschistischen und feministischen Selbstschutz organisieren! Weg mit dem kapitalistisch-patriarchalen System!

Antifa bleibt notwendig! – Auch 2016

Auch im ersten Quartal 2016 gibt es für AntifaschistInnen einiges zu tun.
Aufgrund der hessischen Kommunalwahl im März und der rheinland-pfälzischen Landtagswahl werden faschistische und rechtspopulistische Parteien versuchen, ihre rassistischen Agenden in die Öffentlichkeit zu tragen. Immer wenn sie dies versuchen, muss die Parole lauten: Keinen Fussbreit den Faschisten! Den Wahlkampf der Rechtsparteien zum Desaster machen!
Auch in unserer Nachbarschaft verschärft sich der Terror gegen Geflüchtete. Anfang Januar wurde auf eine Unterkunft im südhessischen Dreieich mit scharfer Munition geschossen und ein Flüchtling verletzt.
Der 30.01.1933 war der Tag, an dem die Eliten des deutschen Reiches die Macht mit den Faschisten der NSDAP teilten und ihnen die Regierungsgeschäfte übertrugen. Letztere führten am Abend dieses Tages einen Fackelmarsch durch Berlin durch. Der Tag markiert den Beginn des offenen staatlichen Terrors gegen die Arbeiterbewegung und all diejenigen die die Faschisten als Feinde betrachteten. Auf den Tag genau 83 jahre später wollen deutsche Faschisten wieder mit Fackeln durch eine Stadt marschieren und dabei gegen Flüchtlinge hetzen. Dieses besonders ekelhafte Sektakel werden wir nicht dulden.
Antifa heißt auch dieses Jahr: Revolutionäres Bewusstsein fördern, antirassistische Initiativen unterstützen, den antifaschistischen Selbstschutz organisieren!

TERMINE:
Kein „Tag der Heimattreue“
19.03.2016 | Bruchsal

AfD Tagung zum Wahlkampfabschluss – ACHTUNG Ort wurde verlegt
11.03.2016 | 18 Uhr | Neuwied – Food Hotel

Wahlkampfveranstaltung der AfD
1.3.2016 | 19 Uhr | Frankfurt – Nieder-Erlenbach | Saalbau, Im Sauer 10

Wahlkampfveranstaltung der AfD
24.02.16 | 18 Uhr | Frankfurt-Nordweststadt | Titusforum (Nordwestzentrum)

Wahlkampfveranstaltung der AfD in Mainz
05.01.2016 | 18 Uhr | Rodeneck Platz | Mainz
- Facebook Veranstaltung -

Nazis und Rechtspopulisten in Mainz stoppen
20.02.2016 | Gegenveranstaltungen ab 12 Uhr | SWR Funkhaus, Am Fort Gonsenheim, Mainz

Wahlkampfveranstaltung der AfD
03.02.2016 | 17:00 Uhr | Saalbau Ronneburg, Frankfurt-Preungesheim

Nazi-Fackelmarsch in Büdingen verhindern
Anreisetreffpunkt Frankfurt: 30 Januar, 13:40 Uhr, Hauptbahnhof, Gleis 13 – Treffpunkt Büdingen 15:30 Uhr, Bahnhof.
Aufruf zu Büdingen

Wahlkampfauftakt der AfD Offenbach
26.01.2016 | 17.00 Uhr | BSC-Casino, Eichwaldweg 27, Offenbach

Zentrale Wahlkampfveranstaltung der AfD – ACHTUNG: Geänderter Veranstaltungsort
20.01.2016 | ab 17:00 Uhr | Saalbau Gutleut, Rottweiler Straße 32, Nähe Basler Platz
- Mehr Infos -

Solidaritätsdemonstration für Geflüchtete in Dreieich
09.01.2016 | 14:00 Uhr | Bahnhof Dreieich

„Bürger für Frankfurt“ (BFF) in Sachsenhausen
06.01.2016 | 19:00 Uhr | Sachsenhäuser Warte

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Wir unterstützen auch den Aufruf von Zusammen Kämpfen Madgeburg für den 16. und 17.01.: Schulter an Schulter gegen Faschismus und imperialistische Kriege!

Auch wollen wir an den unaufgeklärten Brandanschlag und zehnfachen Mord in Lübeck vor 20 Jahren erinnern!

Broschüre„Antifa bleibt notwendig!“ von Siempre*Antifa Frankfurt/M

LL-Gedenken: Auf zum Antifa-Block!

Solidarisch kämpfen: Antifaschistisch. Antirassistisch. Internationalistisch. Antikapitalistisch.

Auch dieses Jahr findet Anfang Januar wieder das traditionelle Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin statt. Zum Antifa-Block rufen u.a. unsere GenossInnen von den North East Antifascists und der Radikalen Linken Berlin auf! Wir sehen uns in Berlin!

Vor fast 97 Jahren, am 15. Januar 1919, wurden die beiden Revolutionär*innen Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg von faschistischen Freikorps ermordet. Karl Liebknecht wurde nach schwerer Misshandlung im Tiergarten erschossen. Unmittelbar danach wurde auch Rosa Luxemburg ermordet und in den Landwehrkanal geworfen. Mit der alljährlichen Liebknecht-Luxemburg-Gedenkdemonstration und dem antifaschistischen Block geben wir eine Kampfansage und verknüpfen Gedenkpolitik mit praktischen Kämpfen: gegen rassistische Hetze, geistige und reale Brandstiftung, faschistische und imperialistische Bedrohungen – für eine solidarische Gesellschaft jenseits von Staat, Nation und Kapitalismus. Luxemburgs und Liebknechts Analysen und Kämpfe gegen Militarismus, Imperialismus und Rassismus bleiben bis heute wichtige Bezugspunkte linksradikaler Politik und sind Ausgang für den Aufbau einer befreiten Gesellschaft. (weiter…)

Rosa Luxemburg Konferenz
Sa., 09.01.2016 | 10:00 Uhr | Urania-Haus/Berlin
-Programm-

LL-Party
Sa. 09.01.2016 | 22:00 Uhr | Bi-Nuu/Berlin
-Programm-

Antifa-Block auf der LL-Demo 2016
So, 10.01.2016 | 10:00 Uhr | U-Bahnhof Frankfurter Tor (Berlin)
Anschließend: Gedenkrundgang auf dem Friedhof der Sozialist*innen mit Bernd Langer