Archiv für Juli 2016

Nach dem Putschversuch in der Türkei

Mit der Aussage, die „Demokratie“ in der Türkei müsste gegen das Militär verteidigt werden, zeigt sich das Demoratieverständnis der politische Klasse des Westens offen und ohne jede Beschönigung, was den Begriff auf die ursprüngliche, selektive Lesart seiner Entstehungszeit zurückführt. Eine Demokratie, die offenkundig die Kriminalisierung der Opposition und Verhaftungswellen gegen Journalisten, Rechtsanwälten und Wissenschaftlern ebenso einschließt wie die Enteignung, Vertreibung und Massakrierung hundertaussender Menschen im besetzten Kurdistan. Jetzt wüten islamistischer und nationalistischer Lynchmobs unter den Augen der Polizei, ist das linke Viertel Gazi fortwährenden Angriffen von Akteuren des tiefen und des regulären Staates ausgesetzt.Das Scheitern des Putsches im NATO- und Folterstaat Türkei zeigt an, dass die Fraktionskämpfe innerhalb der türkischen Bourgeoisie noch anhalten, die die Regierung Erdogan als Vorlage für eine weitere Faschisierung der Gesellschaft und den autoritären Umbau des Staatsapparates nutzen wird. Erst als sich Erdogans „Säuberung“ gegen Angehörige des Staatsaaparates richtete, kam leise und folgenlose Kritik aus dem Westen. Das Leben von Oppositionellen und Linken hingegen ist demokratisch nicht verbürgt. Erdogans Überlegen wird letztendlich davon abhängen, ob sie Washington und Berlin weiterhin in ihre strategische Linie passt und ob eine Alternative bereitsteht, die über ähnliche Zustimmung verfügt. Bis dahin ist die Türkei weiter Experimentierfeld für extralegale Methoden gegen die innerstaatliche Opposition – flankiert von bundesdeutscher Militärkooperation und Kriminalisierung von linken Exilorganisationen hierzulande. Dagegen wird die Möglichkeit einer fortschrittlichen Entwicklung auch zukünftig nur gegen alle Teile der herrschenden Klasse durch eine geeinte und revolutionäre Linke erkämpft werden können.

Artikel und Hintergründe zum Thema:
„Operationsstützpunkt Türkei“ von German Foreign Policy
„Das Geschenk Allahs“ aus der jungen Welt
„Der Putschversuch“ aus dem Infobrief Türkei
„Der fingierte Putsch“ aus dem Infobrief Türkei
„Ein Allahu Akbar für die Demokratie“ aus dem Lower Class Magazine
„Droht jetzt die totale Edogan-Diktatur?“ von telepolis
„What Happened in Turkey?“ aus dem Jacobin Magazine
Schritt für Schritt zum Präsidialsystem. Eine Chronik des wirklichen Staatsstreichs in der Türkei

Fluchtursachen bekämpfen

Fluchtursachen bekämpfen!

Weltweit sind momentan über 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Diese Flucht ist nicht freiwillig, sondern hat immer Ursachen und Gründe. Das kapitalistisch-imperialistische System produziert diese unter anderem durch Krisen, Ausbeutung, Krieg und Umweltzerstörung.

Wir unterstützen das Projekt ,,Fluchtursachen bekämpfen!'‘ und rufen u.a. zur Teilnahme der gemeinsamen Großdemonstration im Oktober in Nürnberg auf.
„Fluchtursachen bekämpfen“ deckt folgende Themen ab:

- Benennung der Ursachen von Flucht und Vertreibung. In erster Linie die Kriege, welche mittel- oder unmittelbar für die Interessen der Herrschenden geführt werden und das weltweite Wüten des Kapitalismus

- Die politische und gesellschaftliche Entwicklung nach rechts. Rassistische Hetze und faschistischen Terror

- Die staatliche Repression gegen Geflohene in der BRD, staatlichen Rassismus, Abschiebungen, den Rechtsstatus und die Lebensbedingungen von Flüchtlingen

- Das Grenzregime der EU, Frontex und das tausendfache Sterben an den EU-Außengrenzen sowie schmutzige Abkommen wie mit dem AKP-Regime

Das Bündnis wurde gegründet, um politische Gruppen und Organisationen, HelferInnen und Flüchtlingsorganisationen zusammenzubringen und dem rechten Vormarsch in Europa eine geeinte Linke entgegenzustellen. Es ist höchste Zeit, gemeinsam zu handeln. In Anbetracht der dramatischen Situation ist es unabdingbar, bestehende Strukturen und vereinzelte Aktivitäten aufeinander zu beziehen, um dadurch die notwendige Wirkung zu entfalten. (weiter…)

Weitere Infos:
- Homepage -
- Facebook-Page -

Programm bis jetzt:
Internationalistischer Aktionstag
09. Juli | 11 Uhr | Nürberger Innenstadt /Weisser Turm

Mobi- und Auftaktkonferenz
30. Juli | 10 Uhr | Villa Leon, Philipp-Körber-Weg 1 | Nürnberg

Mobi- und Infoveranstaltung in Frankfurt
10.Oktober| 20 Uhr | Cafe Exzess | FFM-Bockenheim
-Facebook-

Bundesweite Großdemonstration
29. Oktober | 14 Uhr | Jakobsplatz | Nürnberg

Kommt mit zur Großdemonstration der bundesweiten Kampagne „Fluchtursachen bekämpfen“ zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) am 29.10.2016 in Nürnberg!
Tickets für die gemeinsame Anreise gibt es auf der Veranstaltung!

Demo gegen die Sicherheitskonferenz in München
18.02.17 | 13 Uhr | Karlsplatz Stachus München | Antikapitalistischer Block bei der Demo gegen die Sicherheitskonferenz

Proteste gegen den G20 Gipfel in Hamburg
06-08.07.2017 | Hamburg | Demonstrationen, Blockaden und Aktionen

Radikal sein heisst, ein Übel an der Wurzel zu packen! – Fluchtursachen bekämpfen heißt den Kapitalismus bekämpfen

MOBIVIDEO AUS FFM

,,Es ist Zeit!'‘ – Project: Shelter Aktionsmonat

,,Es ist Zeit für mehr Solidarität!'‘

Die AktivistInnen vom Project: Shelter haben gestern Abend im Rahmen des Aktionsmonats ein leerstehendes Haus in Frankfurt Bornheim besetzt. Wie die antirassistische AktivistInnengruppe in ihrer gestrigen Pressemitteilung mitteilte, verliefen die Verhandlungen mit dem Hauseigentümer erfolgreich. Das Erdgeschoss des Hauses ist zukünftig für die Initiative nutzbar:

Die Gruppe Project Shelter hat gestern, am 5. Juli um 19:30 Uhr, das leerstehendes Gebäude an der Ecke Bergerstraße 307/Spillingstraße 47 in Frankfurt Bornheim besetzt. Durch Verhandlungen mit dem Hausbesitzer konnte die Besetzung erfolgreich zu Ende geführt werden: Das Bistro im Erdgeschoss soll zukünftig von Project Shelter genutzt werden dürfen, um die Örtlichkeit beispielsweise für Treffen, Veranstaltungen und ein Begegnungscafé, in dem sich Migrant*innen und andere Frankfurter*innen treffen können, zu nutzen. (weiter)

Mehr Infos zum Aktionsmonat hier:
- Facebook -

Project: Shelter Solidaritätsküchen
- Internationales Zentrum -

Presse:
- [Project Shelter ]
- [FR]
- [FNP]

Behind the Barricades – Ein Reisebericht aus Kurdistan

Reisebericht und Filvorführung
Seit der türkische Staat Mitte 2015 den zuvor von der kurdischen Befreiungsbewegung geduldig ertragenen »Friedensprozess« vollends aufkündigte, eskalierte in den in den vom türkischen Staat besetzten kurdischen Gebieten des Südostens der Türkei (Nordkurdistan – Bakur) die Situation. Der autokratisch regierende Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan spricht von einer »Säuberung« der Gebiete und möchte die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) samt Sympathisanten »auslöschen«. Die Mittel, die der Staat dabei einsetzt, reichen von Massenverhaftungen über Massaker an der Zivilbevölkerung bis hin zur gewollten Zerstörung ganzer Stadtteile im Zuge der sogenannten »Ausgangssperren«.

Auf der anderen Seite hat auch für die kurdische Bewegung eine neue Phase in ihrem Kampf um demokratische Autonomie begonnen. Aus der lokalen urbanen Jugend gingen Zivilverteidigungseinheiten (YPS / YPS-JIN) hervor, die in Diyarbakir-Sur, Nusaybin und Cizre den türkischen Staat trotz des Einsatzes hochtechnologischer Mordwerkzeuge seine Grenzen aufzeigten.

In den vergangenen Monaten und Jahren hielten u.a. Journalisten des Lower Class Magazine immer wieder in der Türkei und verschiedenen Teilen Kurdistans auf. Dieses Jahr besuchten sie im Januar und Februar die Ausgangssperre-Gebiete (Cizir, Nusaybin, Silopi, Amed) später auch Südkurdistan (Basur) und das PKK- Kerngebiet im Kandil-Gebirge. Ihre Erfahrungen würden sie gerne mit euch teilen und darüber diskutieren, wie eine wirkungsvolle Solidaritätsbewegung in Deutschland aussehen könnte. Zudem wird die Dokumentation BEHIND THE BARRICADES vorgeführt, die in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Zentrum entstanden ist. Der Film ist mit deutschen Untertiteln.

Mit Journalisten vom Lower Class Magazine

7.7.16 | 19.30 Uhr | Alte Kupferschmiede, Tiefenweg 9 | 35390 Gießen | Veranstaltet von ARAG. Mehr Infos: -Facebook-

8.7.16 | 19.00 Uhr | Internationales Zentrum, Koblenzerstr. 17 | 60327 Frankfurt/Main | Veranstaltet vom Internationalen Zentrum. Es gibt vor und nach der Veranstaltung Essen und Getränke. Mehr Infos: -Facebook-