Archiv für Januar 2019

Veranstaltung: Die Flamme der Revolution 1918/19

Mit Beginn des Ersten Weltkriegs 1914 radikalisieren sich die sozialen Verhältnisse. Weil die SPD den Kriegskurs des Kaiserreiches mitträgt, spaltet sich die Partei und es entsteht die Unabhängige Sozialdemokratie. Auftrieb erhält die Antikriegsstimmung durch die Revolution in Russland 1917. Doch erst mit der militärischen Niederlage bricht das Kaiserreich 1918 zusammen, und ein Matrosenaufstand in Kiel wird zum Auslöser der Novemberrevolution. Der zunächst friedliche Verlauf ist bald von blutigen Konfrontationen überschattet. Während die radikalen Kräfte die Sozialisierung der Industrie und die Räte-Republik wollen, verteidigen die SPD und andere bürgerliche Parteien die kapitalistischen Besitzverhältnisse mit Hilfe der Freikorps.
Detailreich und lebendig wird in dieser auf einer Buchveröffentlichung basierenden Veranstaltung die Geschichte jener Tage erzählt, die eine grundlegende politische Weichenstellung bedeuten. Denn die weltweite Spaltung in Kommunistische Parteien mit revolutionärem Anspruch einerseits und eine reformistische Sozialdemokratie andererseits sowie die verhängnisvolle Entwicklung am Vorabend des Faschismus sind ohne diese Ereignisse nicht zu begreifen.

Vortrag: Bernd Langer (kunst-und-kampf.de)
Donnerstag, 07.02.2019, 20 Uhr
Cafe Exzess, Frankfurt-Bockenheim

#RiseUp4Rojava – Verteidigen wir gemeinsam die Revolution in Rojava!

Die internationalistische Kommune Rojavas ruft angesichts der offenen Kriegsdrohungen des Erdoğan-Regimes gegen Rojava für den 27. und 28. Januar zu weltweiten Aktionstagen auf!

Daran beteiligen wir uns als Internationalist*innen hier in Frankfurt. Für uns ist der Bezug auf den Kampf in Rojava kein abstrakter. Wir waren auf der Straße, als Kobanê 2014 vom IS eingenommen wurde – und wir waren mit den kurdischen Freund*innen auf der Straße, als Kobanê befreit wurde! Kobanê wurde zum weltweiten Symbol internationaler Solidarität und des gemeinsamen Kampfes – zum Symbol für alle revolutionären Kräfte weltweit. Unser Kampf als Internationalist*innen, als Feminist*innen, als Antikapitalist*innen, als Umweltaktivist*innen und als Antifaschist*innen vereinte sich in der Verteidigung Kobanês! Deswegen ist der 27. Januar 2015 – der Tag der Befreiung von Kobanê – sehr stark in unserem Bewusstsein!

Wir sind immer noch sehr beeindruckt von den emanzipatorischen Prozessen, die in Rojava gelebt werden: sei es die basisdemokratische Organisierung, die starke Beteiligung von Frauen in den Kämpfen oder die entschlossene Verteidigung des Erreichten durch die Selbstverteidigungskräfte YPJ und YPG.

Wir wissen aber auch wie stark die Gegner sind!
Im vergangenen Jahr waren wir solidarisch aktiv, als Afrin von der türkischen Armee und dschihadistischen Schergen überfallen und in Teilen annektiert wurde. Auch jetzt sind wir in Sorge wegen der massiven und offenen Kriegsdrohungen des Erdoğan-Regimes gegen Rojava!
Deswegen nehmen wir den Aufruf der internationalen Kommune Rojavas zum Anlass, initiativ zu werden:

Für uns als Internationalistisches Aktionsbündnis Frankfurt (IAB-F) sind Internationalismus, Antikapitalismus und Antiimperialismus zentrale Begriffe unseres Selbstverständnisses! Angriffe gegen revolutionäre Prozesse wie in Rojava sind Angriffe gegen uns! Solidarität ist eine unserer Waffen gegen solche reaktionären Angriffe und sie kommt aus unserem Herzen und mit der ganzen Wut auf unsere Gegner!

Lest den Aufruf der internationalistischen Kommune Rojavas und beteiligt euch an den Aktionstagen!

Unsere Solidarität gilt auch Leyla Güven und all den hungerstreikenden und revolutionären Gefangenen!
Für die Freiheit und das Leben!
Hoch die internationale Solidarität!

15.000 € für ein Transparent gegen Rheinmetall – Unterstützt die GenossInnen!

15.000 € – diesen Betrag sollen zwei Menschen aus Frankfurt/M. zahlen, weil sie während der Jahreshauptversammlung von Rheinmetall am 8. Mai 2018 im Berliner Maritim-Hotel vor dem Haupteingang ein Transparent mit der Aufschrift: „8. Mai 1945 – damals wie heute, war starts here, let’s stop it here“ zeigen wollten. Das Banner war in den Farben der kurdischen Befreiungsbewegung gehalten. um gegen den Einsatz von Leopardpanzern aus deutscher Rüstungsproduktion beim völkerrechtswidrigen Einmarsch der Türkei in Afrin/Syrien zu protestieren.

Circa 10 Personen wurden durch einen massiven Polizeieinsatz daran gehindert, das Transparent zu entrollen, und anschließend kurzfristig festgenommen. Die Strafbefehle mit dem Vorwurf des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte richten sich gegen 2 Personen aus Frankfurt

Seit Jahren gibt es öffentlichen Protest gegen die Waffenschmiede Rheinmetall, so auch gegen deren Jahreshauptversammlungen, die 2018 am Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus unmittelbar gegenüber dem Verteidigungsministerium und ehemaligen Heeresamt, dem sogenannten Bendlerblock, statt fand. Deutlicher kann der Rüstungskonzern Rheinmetall die Kontinuität der eigenen Geschichte und seine engen Verbindungen zu Verteidigungsministerium und Bundesregierung kaum demonstrieren. Damals wie heute ist Rheinmetall weltweit in Kriege involviert.

Jüngste Beispiele sind die Waffenlieferungen gleich an mehrere Kriegsparteien im Jemen und der Bau einer Panzerfabrik in der Türkei. Seit Jahren stellt sich der Konzern z.B. über seine Munitionsfabriken in Italien ( RWM Italia S.p.A) und Südafrika (Denel-Konzern) international auf, um Ausfuhrverbote umgehen zu können. Trotz eines Waffenembargos, wie aktuell gegen Saudi-Arabien, führt Rheinmetall seine Lieferungen über die internationalen Tochterfirmen fort.

Ein Friedensaktivist aus Celle, der vor den Rheinmetallwerken in Unterlüß mit Flugblättern gegen deren illegale Waffenexporte protestierte und die Beschäftigten zur Veröffentlichung solcher Machenschaften aufrief, wurde Ende November 2018 wegen „Aufruf zum whistleblowing“ zu einer Geldstrafe von 1800 € verurteilt. Das Urteil wird von dem Aktivisten nicht akzeptiert.

Ebensowenig werden die beiden Personen aus Frankfurt die Strafbefehle über insgesamt 15000 € akzeptieren und sie weisen die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft zurück. Es wird voraussichtlich im Frühjahr 2019 zu einer Gerichtsverhandlung vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten kommen.

Polizei und Justiz stellen sich mit der Kriminalisierung von antimilitaristischen Aktionen auf die Seite der Profiteure von Krieg, Vertreibung und Flucht. Der Protest gegen Rheinmetall und andere Waffenschmieden wird weitergehen.

Kontakt: rheinmetall-entwaffnen-rheinmain@riseup.net

‼️AUFRUF‼️ Soli Hungerstreik im Internationalen Zentrum

Aufruf der ADHK: Wir rufen all unsere GenossInnen und Freunde auf, sich für politische Gefangene einzusetzen! Damit die Forderungen, der sich im Todesfasten befindlichen politischen Gefangenen Esat Naci Yıldırım und Kadir Karabak und die sich seit dutzenden Tagen in einem unbefristeten Hungerstreik befindende Leyla Güven und für alle anderen politischen Gefangenen die Tag für Tag Isolation, Folter und Repression erleiden müssen, akzeptiert werden. Daher treten wir, die Föderation für Demokratische Rechte in Deutschland (ADHF), in einen 3-tägigen Solidaritätshungerstreik. Unser Hungerstreik wird am Freitag den 04.01.2019 um 18:00 Uhr in Frankfurt anfangen und bis Sonntag Abend den 06.01.2019 andauern. Abschließend möchten wir daher NOCHMALS all unsere GenossInnen und die demokratische Öffentlichkeit aufrufen sich für die Forderungen der politischen Gefangenen einzusetzen und sich zu solidarisieren!

Die beiden politischen Gefangenen Esat Naci Yildirim und Kadir Karabak riskieren mit dem Todesfasten seit 111 Tagen (eine besondere Form des Hungerstreiks) ihr Leben,um auf die Gräueltaten und Folter in den Gefängnissen Türkei-Nordkurdistans aufmerksam zu machen.Mit ihrer Aktion kämpfen sie nicht nur um ihre eigenen Menschenrechte,sondern auch um die aller politischen Gefangenen.Zu dem befindet sich die HDP Politikerin Leyla Güven,die in Diyarbakir in Haft ist,seit 58 Tagen im Hungerstreik!

Solidarität mit allen politischen und revolutionären Gefangenen!
Stoppt die Folter in den Gefängnissen der faschistischen Türkei!!
Die Würde des Menschen wird die Folter brechen!