Archiv der Kategorie 'Imperialismus'

Stop wars like it’s 1917! Gegen die Kriegskonferenz in München am 17.2.2018!

Demonstration gegen die “Sicherheits”Konferenz in München

17.02.2018 – 13 Uhr – Karlsplatz/Stachus

Antikapitalistischer Aufruf

Auf der 54. Münchner “Sicherheitskonferenz” (SiKo) treffen sich vom 16. bis 18. Februar im Hotel Bayrischer Hof unter Militär- und Polizeischutz die Verwalter von Krieg und weltweitem Elend: PolitikerInnen, Rüstungsfirmen, KriegsministerInnen, LobbyistInnen, IT-Unternehmen, Militärs. Einige geladene NGOs sollen dem Ganzen einen humanistischen Anstrich verleihen. Medial glamourös inszeniert wird dabei über die weltweite „Sicherheitslage“ geredet. Inzwischen machen die SiKo-Geladenen keinen Hehl mehr daraus, was sie darunter verstehen: zum Beispiel forderte Bundespräsident Joachim Gauck in seiner Eröffnungsrede 2014 Deutschland auf, endlich wieder mehr „Verantwortung“ in der Welt zu übernehmen, explizit auch militärisch.

Aber zum Glück bleibt das Ganze nicht ohne Widerspruch: Seit 2002 gibt es jährlich antimilitaristische Aktionen und eine Großdemonstration am Wochenende der „SiKo“. Auch wir rufen dazu auf, den Protest gegen den Krieg auf die Straße zu tragen und mit gesellschaftlichen Perspektiven zu verknüpfen.

Riesige Gebiete der Welt werden von Bürgerkriegen, Umweltzerstörung und Anschlägen verwüstet, die Zeitungen sind voll mit Kriegsmeldungen und -bildern, Millionen Menschen sind auf der Flucht, die Bundeswehr ist im aktiven Kriegseinsatz und wirbt offensiv für Unterstützung und Nachwuchs.

Auch in Deutschland werden wir immer mehr mit der Realität des Krieges konfrontiert: Menschen fliehen und kommen zu uns. Wir hören von ihnen, dass Frauen, Männer und Kinder auf der Flucht Gewalt, Hunger, Erpressung und Sklavenhandel ausgesetzt sind. Wir sehen, wie sie im reichen Deutschland zusammengepfercht in Lagern und maroden Unterkünften unter inakzeptablen Bedingungen leben müssen. Permanent bedroht von rechten Brandstiftern, von der Öffentlichkeit unter Generalverdacht gestellt und begleitet von der ständigen Angst, zurück in Kriegs- und Krisengebiete abgeschoben zu werden.

Empörung darüber flammt in der Öffentlichkeit höchstens kurz auf, um dann im allgemeinen Sturm der Nachrichten unterzugehen. Gleichzeitig scheinen sich auf politischer Ebene alle moralischen Bedenken schnell in Luft aufzulösen, sobald es um Rüstungsexporte und internationale Handelsbeziehungen geht.

Die meisten Menschen kennen diese Zusammenhänge und die dafür verantwortliche Politik. Es breitet sich Hilflosigkeit und Frustration aus. „So ist das nun mal“, „ Das kann man nicht ändern – ich schon gar nicht“ ist oft die automatische Reaktion.

Aber das stimmt nicht! Die Hilflosigkeit, die wir angesichts der Beschissenheit der Welt fühlen, ist nur ein Ausdruck fehlender Solidarität. Solidarität, die uns die Kraft geben kann, alles zu ändern, alles umzustürzen und neu zu machen. Was meinen wir damit?

Vor 100 Jahren hat die russische Bevölkerung nach jahrelangen Qualen des Ersten Weltkriegs den Aufstand begonnen. SoldatInnen, BäuerInnen, Frauen, Kinder und ArbeiterInnen haben gemeinsam in der Oktoberrevolution für ihre Interessen gekämpft. In basisdemokratischen Räten (Sowjets) organisiert, haben sie die Macht übernommen und den Krieg beendet.

Das war ein großer Erfolg! Aber sie mussten noch weiter gehen: um Kriege dauerhaft zu verhindern, durften sie die Macht nicht denen zurückgeben, die den Krieg angefangen hatten und daran verdienten. Die RevolutionärInnen in Russland hatten in früheren Kämpfen immer wieder die Erfahrung gemacht, dass es mit bürgerlichen Parteien nur ein „weiter so“ mit minimalen Verbesserungen geben kann. Dass, wenn sie wirklich eine ganz andere, eine solidarische Gesellschaft ohne Ausbeutung schaffen wollten, sie diese nur selber, mit ganz neuen Arten der Selbstverwaltung und des gesellschaftlichen Zusammenlebens erreichen konnten. Denn so lange es Menschen gibt, die an Rüstungsexporten, Expansion und dem Kreis von Zerstörung und Wiederaufbau Geld verdienen, so lange wird es Kriege geben. Dauerhafter Frieden kann nur erreicht werden, wenn die Massen der Bevölkerung die alten Machtstrukturen zerstören und eigene aufbauen.

So haben damals Menschen wie du und ich aus eigener Kraft den bis dahin größten Krieg der Geschichte beendet. Die Kraft für diesen revolutionären Umsturz haben sie damals aus der Erkenntnis gezogen, dass Krieg niemals zum Wohle der Bevölkerung geführt wird, sondern immer nur auf Kosten dieser. Er ist nur möglich, solange sich genug Menschen als SoldatInnen verarschen und dazu bringen lassen, gegen ihre eigenen Interessen zu kämpfen. Feinde sind nämlich nicht die Menschen aus anderen Ländern, sondern diejenigen, die uns in den Krieg führen und von ihm profitieren. Vereint gegen sie: So beendet man Krieg! So kämpft man für seine Interessen! So macht man eine Revolution!

Auch wenn dieser Versuch der Sowjetunion durch vielfältige Gründe und Fehler gescheitert ist, bleibt uns die Oktoberrevolution als Beispiel dafür, was passieren kann, wenn Menschen ihre Zukunft selbst in die Hand nehmen.

Die Geschichte wird oft so dargestellt, als wäre sie eine Abfolge von mächtigen Männern mit mehr oder weniger schlauen Ideen für die Gesellschaft – so, als hätte die Masse der Menschen eh keinen Einfluss auf ihren Verlauf. In Wirklichkeit ist Geschichte aber ein dynamisches, sich ständig veränderndes Gebilde, das durch unsere Lebensbedingungen, den Kampf der gesellschaftlichen Klassen und gemeinsames Handeln der Menschen gemacht wird. Auch heute! Der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte und der permanente Kriegszustand keine Notwendigkeit. Kriege und gesellschaftliche Systeme werden von Menschen gemacht und sie können auch von Menschen beendet werden!

Aber wie?

Wir stellen uns mit unserem Mut, unserer Hoffnung, unserer Solidarität gegen Krieg und Zerstörung, gegen Ausbeutung und Unterdrückung, gegen Panzer und automatische Waffen, gegen Polizei und Knäste, gegen riesige Konzerne mit scheinbar unerschöpflichen Ressourcen, gegen einen Staatsapparat mit umfassenden Möglichkeiten zur Überwachung und Repression, gegen das Mantra des Profitstrebens und der Konkurrenz, das jeden Teil unseres Lebens durchzieht. Wieso? Ist das nicht total verrückt?

Nein, ist es nicht. Weil wir überzeugt sind, dass eine andere Welt möglich ist. Heute wie vor 100 Jahren.

Auch wenn sich die Welt oberflächlich stark verändert hat, sind die Prozesse der Ausbeutung dieselben: die große Masse der Menschen arbeitet für den Profit einer kleinen Minderheit von KapitalistInnen. Diese stehen auf einem weltweiten Markt in Konkurrenz zueinander und müssen ihre Profite konstant steigern, um nicht unterzugehen. Das wird umso schwieriger, je mehr sich die Krisen des Kapitalismus verschärfen.

Folglich werden die Auseinandersetzungen zwischen imperialistischen Ländern immer schärfer. Aggressive Expansion, die Konkurrenz um Absatzmärkte und der aggressive Zugriff auf Rohstoffe sind Versuche, die Steigerung des Profits aufrecht zu erhalten und somit im internationalen Wettbewerb zu bestehen. Wortreich umschrieben heißt das: Krieg für den Profit!

Dabei sind es nicht wir die profitieren, es sind die Herrschenden! Wir sind diejenigen, die mit niedrigen Löhnen, Mindestlohn und befristeten Arbeitsverträgen, die Profite der KapitalistInnen steigern! Wir sind die Ausgebeuteten. Die, deren Sozialleistungen immer weiter gekürzt werden, während die Steuerausgaben für Rüstung jedes Jahr steigen! Heute wie vor 100 Jahren.

Und genauso wie damals sind wir diejenigen, die sagen können: Es reicht. Wenn wir gemeinsam handeln, muss es nicht so weiter gehen. Flucht, Krieg, Hunger, Arbeitslosigkeit, Umweltzerstörung sind kein Schicksal, es sind Konsequenzen eines weltweiten Systems, das wir abschaffen müssen.

Wir denken nicht, dass man die Eliten, die sich im Bayrischen Hof zur Sicherheitskonferenz treffen, zum Frieden überreden kann, dass „Appelle“ an die Politik etwas bringen. Aber wenn wir am 17. Februar auf die Straße gehen, dann können wir ein Zeichen setzen: Wir sind viele und wenn wir wollen, kann sich alles ändern.

Wie vor 100 Jahren geht das nur gemeinsam: wenn wir uns organisieren, unsere eigenen Strukturen aufbauen, Solidarität leben als Gegenpol zur kapitalistischen Gesellschaft und schließlich ein anderes System erkämpfen!

Denn so wie es ist, muss es nicht bleiben. Jede Aktion ist ein Schritt dahin.

Für ein Ende aller Kriege!
Für die Revolution!
Wir rufen dazu auf, am Samstag den 17.2. zusammen mit uns im Antikapitalistischen Block auf der Großdemo gegen die “Sicherheits”konferenz zu demonstrieren und zu zeigen: eine andere Welt ist möglich.

17.02.2018 – 13 Uhr – Karlsplatz/Stachus

Unterstützt durch:
Antikapitalistische Linke München | Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart
Antimilitaristisches Treffen Villingen-Schwenningen | La Resistance Ingolstadt
Linke Aktion Villingen-Schwenningen | Offenes Treffen gegen Krieg & Militarisierung Karlsruhe | Revolutionär Organisierte Jugendaktion Nürnberg

„…weil freiheit nur möglich ist – im kampf um befreiung“ – zu RAF und „deutschem Herbst“


In diesem Herbst jährt sich die Todesnacht von Stammheim zum vierzigsten Mal. Wie bei jeder solchen Gelegenheit wird der Versuch, revolutionäre Politik in der BRD bewaffnet durchzuführen, medial erneut denunziert, diskreditiert und, wahlweise als terroristisch, kriminell oder psychopathologisch diffamiert. Die dabei verwendete Methodik zeichnet sich im Wesentlichen dadurch aus, dass sie die Ereignisse aus dem historischen (NS-Nachfolgestaat BRD, Notstandsgesetze, APO), gesellschaftlichen (Klassengesellschaft, Imperialismus, Antikommunismus) und internationalen Kontext (Aufbruch durch weltweite Befreiungsbewegungen) löst und mit Psychologisierung, Personalisierung und Entpolitisierung arbeitet. Die Rote Armee Fraktion hat dies in einer ihrer Schriften psychologische Kriegsführung genannt. Es ist also wichtig, aus heutiger Perspektive im Kampf um die Deutungshoheit dem herrschenden, bis weit ins linke Spektrum hineinreichenden Geschichtsbild ein eigenes entgegenzusetzen. Revolutionäre Geschichte müssen wir uns kritisch, aber selbstbewusst aneignen, um aus den Erfahrungen, den Erfolgen wie den Irrtümern, für gegenwärtige Kämpfe und künftige Strategien zu lernen. Daher möchten wir benennen, für was die RAF ursprünglich stand und was daran für uns heute wichtig bleibt…[zum gesamten Text, erschienen in der Zeitschrift „Gefangenen Info“]

Was tun nach dem Wahlerfolg der AfD?

Die AfD hat bei der Bundestagswahl einen beachtlichen Stimmenzuwachs erringen und damit einen Großteil des Potentials in der Bevölkerung mobilisieren können, das nationalistischen und rassistischen Auffassungen anhängt oder offen gegenübersteht. Als die am meisten rassistische, am meisten chauvinistische und reaktionärste Partei des deutschen Kapitals ist sie ganz besonders und entschlossen zu bekämpfen. Darüber sollten wir aber nicht vergessen, dass neoliberale Politik, Sozialabbau und Sicherheitsstaat von den anderen Parteien bislang ganz ohne sie durchgesetzt wurden. Und außenpolitisch herrscht ohnehin ein weitgehender imperialistischer Konsens zwischen allen bürgerlichen Parteien.*** Unsere Aufgabe ist daher nicht, den etablierten Parteien bei der Zurückdrängung ihrer noch rechteren Konkurrenz behilflich zu sein, denn jene Parteien sind für die Rechtsentwicklung verantwortlich und repräsentieren ein System, das rassistisch, patriarchal und ausbeuterisch ist. Ist der Aufstieg der Rechten Ausdruck der Krise des kapitalistischen Systems, dann muss Antifaschismus auch erst recht an diesem System ansetzen. Wir dürfen uns dabei nicht von einem vermeintlichen „Antifaschismus“ der staatstragenden Parteien blenden lassen, sondern müssen den Kampf gegen dieses Ausbeutersystem und seine gesamte Klasse (und im Besonderen gegen die AfD) führen. Diese Aufgabe erfordert ein klassenanalytisches Verständnis der Widersprüche im Kapitalismus und ein eigenes Politikmodell, das viel nachhaltiger, langfristiger und basisorientierter angelegt ist (und an jenen Widersprüchen ansetzt), als das bisher in vielen Teilen der radikalen Linken der Fall ist.

Was angesichts dieser Entwicklung zu tun ist, benennt eine Einschätzung der GenossInnen des Kommunistisches Aufbaus: „Die fortschrittlichen politischen Kräfte dürfen jetzt nicht in die Falle tappen, sich um des vermeintlichen Kampfes gegen den Faschismus willen, mit Argumenten wie der Schaffung des “breitestmöglichen demokratischen Bündnisses” zum Anhängsel der anderen bürgerlichen Parteien zu machen, die jetzt versuchen, aus dem Erstarken des Faschismus politisches Kapital für sich zu schlagen. Der Faschismus ist ein Kind derselben kapitalistischen Klasseninteressen, die diese Parteien auch vertreten. Die Existenz eines “demokratischen Flügels” innerhalb der deutschen Bourgeoisie und der bürgerlichen Parteien ist eine gefährliche Illusion. Die bürgerlichen Parteien beweisen immer wieder aufs Neue, dass sie den Faschismus gerade benutzen, u.a. um ihre eigene arbeiterInnenfeindliche, rassistische und kriegstreiberische Politik zu radikalisieren. Anstatt angesichts des Erstarkens der Faschisten in Panik zu verfallen und eigene Inhalte zum Zweck einer vermeintlichen Bündnisfähigkeit preiszugeben, ist es jetzt die Aufgabe der wirklich demokratischen, revolutionären und kommunistischen Kräfte in Deutschland, ihre Inhalte und Positionen offensiv zu vertreten und eine antifaschistische Arbeit auf revolutionärer Grundlage in den Massen der Bevölkerung, d.h. in Betrieb und Stadtteil, zu entfalten“. (Die vollständige Einschätzung hier)

Die AfD ist ein Auswuchs der bestehenden Verhältnisse, und diese Verhältnisse lehnen wir im Kern ab. Radikal heißt, ein Problem mitsamt der Wurzel anzugehen. Dem Rechtsruck auf allen Ebenen entgegenzutreten kann nur bedeuten, mit dem kapitalistischen System auch die Wurzeln des Faschismus zu beseitigen. Deshalb:

Entschlossene Gegenwehr gegen Rassisten und Faschisten aller Art!
Kampf den Unternehmern, Union Bustern und korrupten Gewerkschaftsführungen! Weg mit Ausbeutung und Lohn-Arbeit!
Kampf den Investoren und Spekulanten! Stoppt die soziale Verdrängung in unseren Vierteln!
Kampf dem Sonderrecht gegen MigrantInnen und dem Grenzregime! Gegen Abschiebungen und Lagersystem!
Kampf dem Chauvinismus und der strukturellen Diskriminierung von Frauen!
Kampf dem Polizeistaat, der Überwachung und dem Grundrechteabbau!
Kampf den Waffenexporten, den Auslandseinsätzen und der deutschen Großmachtpolitik!

Für eine revolutionäre Perspektive!

***
„…ihre Programmatik [zeigt] auf wichtigen Themenfeldern, insbesondere in der Außen- und Militärpolitik, bemerkenswerte Parallelen zu … fast allen anderen Bundestagsparteien: Die AfD sieht Deutschland … als globale „Gestaltungsmacht“, die ihre Streitkräfte massiv aufrüsten und besser einsatzfähig machen muss. Während der Bundestags-Mainstream darauf setzt, die EU als Einflussinstrument für die Berliner Weltpolitik zu nutzen, favorisiert die AfD für die Bundesrepublik den nationalen Weg zur globalen Macht. Diese Variante käme wohl zum Tragen, sollte die EU einst an ihren zunehmenden inneren Widersprüchen oder an erstarkenden Austrittsbewegungen scheitern.“ (Quelle)

Fight G20 – Gegenmacht Aufbauen! Aufruf und Aktionen gegen G20

Vom 07. bis zum 08. Juli 2017 treffen sich im Zentrum Hamburgs die Staats- und Regierungschefs der 19 mächtigsten kapitalistischen Nationen sowie der EU. Abgeschirmt von 15-20.000 Cops und ausländischen Geheimdiensten wollen die G20 Vertreter in den Hamburger Messehallen tagen. Dazu wird Hamburg seitens der Repressionsorgane eine Woche lang in den Ausnahmezustand versetzt, mit dem die Herrschenden Ihr Zusammentreffen durchsetzen wollen.

Solche Gipfeltreffen sind aber immer auch Orte des Widerstands gewesen. Warum Basisorganisierung und revolutionärer Aufbau einerseits und die Organisation von Widerstand gegen G20 andererseits kein Widerspruch sind, erklären die GenossInnen von Perspektive Kommunismus in ihrer lesenswerten Broschüre „Fight Capitalism – Texte zu den G20-Protesten in Hamburg“, erhältlich hier.

Gemeinsam mit anderen revolutionären Gruppen mobilisieren wir unter dem Motto „Fight G20 – Gegenmacht aufbauen“ in die Hansestadt und werden dort als Bündnis eigene Aktionen durchführen. Beteiligt euch an diesen und unterstützt unsere Mobilisierung!

Donnerstag, 06. Juli 2017 | 19 Uhr | Fischmarkt
Revolutionärer Block auf der „Welcome to Hell“-Demo

Freitag, 07. Juli 2017 | Ab 06 Uhr | All Area
Blockaden und direkte Aktionen gegen das Gipfeltreffen

Samstag, 08. Juli 2017 | 13 Uhr | Deichtorplatz (Hbf)
Revolutionärer Block auf der Demo „Grenzenlose Solidarität statt G20″

Hier der Aufruf des bundesweiten Bündnisses Fight G20:
https://fightg20.files.wordpress.com/2017/06/flyer-fight-g20.pdf

Neben unseren gemeinsamen Aufruf haben wir als überregionales Bündnis auch eine Broschüre erstellt, in der wir mit einem Text über revolutionären Antifaschismus vertreten sind- Diese bekommt ihr in gedruckter Form oder online hier:
https://fightg20.files.wordpress.com/2017/06/broschuere-fight-g20.pdf

Weitere Infos zu G20:
Infos zu G20 von „Perspektive Kommunismus“
Allgemeines, Karten zur Aktionswoche usw.
Infos zur An- und Abreise mit dem No-G20-Sonderzug

FIGHT G20 – FIGHT CAPITALISM

Fight G20 – Infoveranstaltung

Anfang Juli 2017 steht der G20 Gipfel in Hamburg bevor. Das bedeutet, die Repräsentanten der herrschen Klasse, Staats- und Regierungschefs der mächtigsten kapitalistischen Nationen sowie VertreterInnen der Wirtschaft, treffen sich, um sich über ihre Interessen und deren Durchsetzung zu verständigen. Diese Interessen sind die der Aufrechterhaltung einer krisenhaften imperialistischen Weltordnung, die für Ausbeutung, Verarmung, Unterdrückung und Krieg sowie erbärmliche Lebensumstände immer größerer Teile der Menschheit steht. Dazu wird Hamburg seitens der Repressionsorgane eine Woche lang in einen Belagerungszustand versetzt. Eine Übung dazu war bereits der OSZE Konferenz in Hamburg im letzten Winter (siehe hier). Bürgerliche PolitikerInnen, Sicherheitsbehörden und Medien setzen auf psychologische Kriegsführung und beschwören bürgerkriegsähnliche Zustände und Chaos herauf. Dabei sind sie es, die die politische Verantwortung für das Chaos und die Verheerungen des kapitalistischen Systems in weiten Teilen der Welt tragen. Unser Widerstand hingegen ist legitim und notwendig! Wir lassen uns weder einschüchtern, noch spalten! Für eine andere, bessere Weltordnung!

Die Gipfeltreffen der Herrschenden sind immer auch Orte des Widerstands gewesen. Wir möchten Euch dazu aufrufen, gemeinsam einen vielfältigen und massenhaften Protest gegen die G20 Staaten, ihre Politik und die zugrundeliegenden kapitalistischen Strukturen zu organisieren. Deshalb wollen wir auf einer Info-Veranstaltung auf mögliche Aktionen gegen G20 Anfang Juli in Hamburg hinweisen und über den aktuellen Stand der Planungen sprechen.

Ein Referent des überregionalen Bündnis „Fight G20″ wird uns erzählen, was konkret in Hamburg geplant ist und wie ihr euch einbringen könnt.

Freitag, 16.06.2017 | 19:00 Uhr | Frankfurt | Internationales Zentrum | Koblenzer Str. 17

Es wird auf der Veranstaltung Zugtickets geben. Weitere Infos zur gemeinsamen Anreise mit dem Sonderzug hier

FIGHT G20 – FIGHT CAPITALISM