Archiv der Kategorie 'Klassenkampf'

Was ist Anti-Imperialismus und was nicht?

Das Lower Class Magazine hat einen kurzen Gastbeitrag von uns zum Thema „Was ist Anti-Imperialismus und was nicht? Kann es rechten Anti-Imperialismus geben?“veröffentlicht. Wir freuen uns wie immer über Diskussionen….
„Den Begriff ,,Anti-Imperialismus‘‘ verwenden unterschiedliche, inhaltlich häufig konträre Bewegungen. Angesichts dieser Situation stellte die Gruppe Platypus in der Wochenzeitung jungle World die Frage: „Doch was bedeutet Anti-Imperialismus, wenn die Gegner des Imperialismus häufig eher in der Rechten als in der Linken zu finden sind?“ und unterstellte dem Begriff damit, inhaltliche Überschneidungen nach rechts aufzuweisen. Wir halten diese Einschätzung für falsch und meinen daher: Zeit für eine Begriffsklärung….“[zum Text, als PDF]

Bericht vom Fest der Solidarität am 1.Mai

Hunderte Menschen haben trotz dauerhaftem Regen gestern von mittags bis tief in die Nacht das Fest der Solidarität im Frankfurter Gallusviertel besucht und dort den 1.Mai, den internationalen Kampftag der Arbeiterklasse, gefeiert. Das selbst organisierte Fest hatte einen dezidiert politischen und internationalistischen Charakter mit vielseitigem Programm. Neben der Moderation der VeranstalterInnen hielten u.a. die Basis-Initiativen „Fluchtursachen bekämpfen Rhein/Main“ (über die globalen Misere des Kapitalismus und die Ursachen von Flucht, hier nachzulesen), „Mieten Runter im Gallus“ (über die Akteure hinter Verdrängung und steigenden Mieten) sowie die „Initiative Arbeitskampf“ thematische Redebeiträge bzw. stellten sich vor. Grußbotschaften kamen u.a. aus Berlin (Stadtteilinitiative „Hände weg vom Wedding“) und einer Basisgewerkschaft aus Andalusien, die die miserablen Arbeitsbedingungen in der dortigen Landwirtschaft schilderte. Stände gab es von der Geflüchtetenselbstverwaltung „Project Shelter“, der kurdischen Bewegung und wiederum „Fluchtursachen bekämpfen“, einen Workshop zu Graffitikunst sowie eine Fotoausstellung mit Bildern aus Bakur, dem türkisch besetzten Teil Kurdistans. Politische Vorträge, die im Internationalen Zentrum stattfanden, gab es von brasilianischen und türkischen ReferentInnen sowie über Mexiko. Abgerundet wurde das Fest durch zahlreiche musikalische Beiträge diverser Bands und Künstler verschiedener Musikrichtungen, von Punk über Rock und Ska bis HipHop.

Internationales Fest Der Solidarität am 1.Mai

Vom 28. bis zum 30.April findet in Berlin ein von uns unterstützer Kongress zu Basisorganisierung, Autonomie und Gegenmacht statt. Bereits am Folgetag, dem 1.Mai, dem traditionellen Kampftag der Arbeiterklasse, findet ein vom Internationalen Zentrum veranstaltetes Strassenfest mit ebensolchem Anspruch statt im Frankfurter Gallusviertel. Das selbst organisierte „Internationale Fest der Solidarität“ greift aktuelle Themen auf und bietet neben Information und Austausch zahlreiche Acts zur musikalischen Unterhaltung. Das Programm sieht wie folgt aus:

Live-Musik (Bühne)
15:00 Uhr – IZ-Folklore-Gruppe
16:00 Uhr – Gosolow (ex Buzzfeeder, Stoner Rock)
16:45 Uhr – Old Heroes Die (Rock)
17:30 Uhr – Grup Anka (Folklore/Rock)
18:30 Uhr – Friendly Fire (Ska/Punk)
19:45 Uhr – DIM / Heada (HipHop)
21:00 Uhr – Dubs Till Dawn (Dancehall/DJ)
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Politische Workshops
14:00 Uhr – Streetart
15:15 Uhr – Vortrag zu Mexiko dem mit ya-basta-Netz
16:30 Uhr – Vortrag ,,Brasilien: die Folgen des Putsches“ mit Carlos Santana
17:45 Uhr – Vortrag ,,Instabile Diktatur? Die Türkei nach dem Referendum“ mit Alp Kayserilioglu
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Kinderbetreuung
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Es werden Essen und Getränke aus verschiedenen Kulturen zu einem günstigen Preis angeboten. Neben Softdrinks und Bier gibt es auch die leckeren Soli-Longdrinks an einem Stand zu kaufen.
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– Infostände (bei Interesse für einen Infostand e-Mail an: info@iz-ffm.de)

Unterstützer: Project Shelter, Mieten runter im Gallus, Mieterinitiative für bezahlbaren Wohnraum, Fluchtursachen bekämpfen Frankfurt

Infos und Facebookevent

Fest der Solidarität am 1.Mai | ab 14.00 Uhr | Frankfurt | Koblenzer Strasse | Veranstalter: Internationales Zentrum

AUFRUF

You can jail a Revolutionary, but you cant jail the Revolution!

Am 15.4.2015 wurden 7 Mitglieder des Vereins ATIK in der BRD verhaftet, drei weitere im Ausland festgenommen und ausgeliefert. Seitdem sind sie inhaftiert, die Anklage beruht auf §129b StGB. Was ist die Besonderheit dieses Verfahrens?

Die Paragraphen 129 und 129a etablieren eine juristische Mehrzweckwaffe, die weitreichende Befugnisse schaffen. Der §129b hat zusätzlich die Besonderheit, dass er sich formell gegen ausländische Organisationen richtet. Daher ist es mit ihm möglich, wie im vorliegenden Fall, politische Aktivisten einzusperren, deren Organisation nach deutschem Recht legal ist und deren inkriminiertes Verhalten auch nicht strafbar ist. Einmal mehr gilt Sonderrecht für den migrantischen Teil der Widerstandsbewegung.

Der Prozess gegen die ATIK und TKP/ML Gefangenen hat insofern Modellcharakter, als das hier getestet wird, wie man linke Politik hierzulande weit im Vorfeld konkreter Rechtsverstösse oder militanter Handlungen mit der Gesetzgebung gegen „Terrorismus“ verfolgen kann. Damit bestimmt der deutsche Staat jeden als Gegner, der den Kapitalismus als System überwinden möchte und stellt dies unter Terrorverdacht. Somit ist dieses Gerichtsverfahren Teil des allgemeinen Prozesses hin zum autoritären, präventiv kriminalisierenden Staat. Wir rechnen mit weiteren solcher Verfahren in den nächsten Jahren.

Das imperialistische Deutschland arbeitet mit der Türkei als Frontsaat der NATO und Bollwerk gegen die Flüchtlinge vor den Grenzen Europas, trotz aller Differenzen, politisch, ökonomisch, militärisch und repressionstechnisch eng zusammen. Das Verfahren ist auch eine Dienstleistung für das türkische Regime, welches schrittweise eine faschistische Diktatur in der Türkei etabliert und Krieg gegen die kurdische Bevölkerung im Osten des Landes führt. Hunderttausenden Menschen wurden dort entlassen, zehntausende Menschen inhaftiert. Die Türkei ist ein Staat der foltert. Unser Kampf gegen das kapitalistische System, den Krieg und die Repression der herrschenden Klasse, ist ein legitimer internationaler Kampf.

Demonstration | 5.5.2017 | München, Nymphenburger Straße 16 | 11 Uhr | Infos hier

Weg mit den §§129!
Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Solidarität ist unsere Waffe!

Antifaschismus antikapitalistisch ausrichten – AfD Parteitag verhindern

Am 22. und 23. April findet der AfD Bundesparteitag in Köln statt. Zur Rolle, Struktur und Funktion der AfD (hier und jüngst hier) und Anti-Faschismus haben wir uns in verschiedenen Papieren (zB hier und hier) geäußert. Es handelt sich um eine Partei, die die gesellschaftliche Entwicklung des Rechtsrucks ebenso wie die Faschisierung der Staatsapparate massiv verschärft und qualitativ auf eine neue Stufe hebt, sobald sie in staatliche Macht- und Verwaltungsstrukturen Zugang hat. Es handelt sich um eine Partei, die offen und aggressiv die Interessen der Kapitalistenklasse vertritt, gleichwohl sie von einer Anti-Establishment-Stimmung profitiert. Zu ihrer Bekämpfung sind eine kluge Strategie, die linke Kernfragen thematisiert und eine breite Mobilisierung notwendig. Daher ist ihr mit verschiedenen Mitteln zu begegnen und dafür ist zunächst jeder willkommen. Aufpassen müssen wir allerdings, dass wir uns nicht von einem staatstragenden Antifaschismus blenden und vereinnahmen lassen, der in der Führung von bürgerliche Parteien und insbesondere dem Projekt Rot-Rot-Grün einen Ausweg aus der Misere oder zumindest einen Bündnispartner sieht, denn jene Parteien sind selbst für Rechtsentwicklung, für Autoritarismus und Austeritätspolitik und damit für den Aufstieg jener verantwortlich. Unsere Aufgabe ist nicht, den etablierten Parteien bei der Zurückdrängung ihrer noch rechteren Konkurrenz behilflich zu sein, denn wie die Wahl im heutigen Parlamentarismus ist faktisch die zwischen Rechtsliberalen und Rechtsradikalen. Aufgrund der aus dem System Kapitalismus folgenden ökonomischen Krisenhaftigkeit und der sozialen Polarisierung erscheint es uns als Aufgabe, die sozialen Ursachen von Faschismus zu vermitteln und Antifaschismus inhaltlich, gegen das kapitalistische System und den es schützenden Staat, auszurichten. So kommen wir vom rein defensiven Abwehrkampf in die Offensive, zum Kampf für unsere Interessen. Unsere Aufgabe erfordert ein klassenanalytisches Verständnis der Widersprüche im Kapitalismus, ein Verständnis der herrschenden Interessen darin, eine radikale Parlamentarismuskritik, Klassensolidarität und ein Konzept für Basisorganisierung und Gegenmacht von unten.

Für weitere Informationen verweisen wir auf GenossInnen vor Ort sowie den Überblick lokaler Antifa-Strukturen.

Am 22./23.04.2017 in Köln den AfD Parteitag verhindern!

Für alle, die nicht nach Köln reisen, zeitgleich ein weiterer Grund auf die Strasse zu gehen: An diesem Tag findet ein erneuter Versuch von Faschisten statt, in Mittelhessen aufzumarschieren.
22.02.2017 | Wetzlar | Naziaufmarsch verhindern! | Aufruf und Infos hier.

Weitere Antifa Dates:
01.04.2017 | Göttingen | Nazikundgebung verhindern | Infos hier