Siempre*Antifa Frankfurt http://siempreffm.blogsport.de antiautoritär, antiimperialistisch und klassenkämpferisch Sat, 14 Apr 2018 16:26:57 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Die Zukunft gehört uns: Organisieren, Kämpfen, Gegenmacht aufbauen! Heraus zum 1. Mai! http://siempreffm.blogsport.de/2018/04/07/die-zukunft-gehoert-uns-organisieren-kaempfen-gegenmacht-aufbauen-heraus-zum-1-mai/ http://siempreffm.blogsport.de/2018/04/07/die-zukunft-gehoert-uns-organisieren-kaempfen-gegenmacht-aufbauen-heraus-zum-1-mai/#comments Sat, 07 Apr 2018 10:07:08 +0000 Administrator Internationales Regionales Imperialismus Militarismus Klassenkampf Demonstration Aktion http://siempreffm.blogsport.de/2018/04/07/die-zukunft-gehoert-uns-organisieren-kaempfen-gegenmacht-aufbauen-heraus-zum-1-mai/ window.document.getElementById('post-273').parentNode.className += ' adhesive_post';

Wir rufen dazu auf, einen internationalistisch- revolutionären Block auf den 1.Mai Demonstrationen zu bilden! Dazu haben wir einen bundesweiten Aufruf verschiedener revolutionärer Gruppen unterzeichnet und unterstützten auch den antimilitaristischen und internationalistischen Aufruf der lokalen Edi Bese Plattform.

Wir leben im Kapitalismus. Für den Großteil der Menschen kein Grund für Freudentänze: das lässt sich auch in Europa nicht mehr verbergen. Was sich in den letzten zehn Jahren allein hier abgespielt hat, sollte Grund genug sein, mit dieser zerstörerischen Gesellschaftsordnung Schluss zu machen.

Obwohl die Menschheit einen ungeheuren Reichtum erarbeitet, kommt dieser einer immer kleiner werdenden Anzahl an Menschen zugute, während es Milliarden am Allernötigsten fehlt: Heute besitzen die 8 reichsten Männer soviel wie die ärmere Hälfte der Menschheit. Auf den internationalen Zusammenbruch von Teilen des Finanzsystems 2008 folgten, gerade aus Deutschland, milliardenschwere staatliche Hilfspakete an Banken, während Lohnabhängige sich mehr denn je mit unsicheren Jobs, dem Hartz4-Teufelskreis und Altersarmut herumschlagen müssen. In Griechenland wird die Bevölkerung von den EU-Institutionen gezwungen, für einen Staatsbankrott zu zahlen, der von den implodierenden Finanzmärkten und dem Profitstreben einer kleinen Kapitalistenklasse hervorgerufen wurde. Die Ukraine wurde zum failed state – mitten in Europa, zum wirtschaftlich am Boden liegenden Anhängsel von EU-Kapital und zur Spielwiese bewaffneter FaschistInnen, während die NATO den dortigen Konflikt zur Mobilmachung gegen Russland nutzt. Im Mittelmeer lassen die EU-Staaten zehntausende Menschen sterben, die vor Krieg und Armut in Afrika und dem Nahen Osten fliehen. Gleichzeitig erzielt Deutschland einen neuen Highscore im Export von Waffen in die dortigen Krisengebiete und zwingt afrikanische Länder in Freihandelsabkommen, die die Märkte dort mit Billigprodukten aus Europa überschwemmen und Hunderttausende arbeitslos machen. Zusätzlich steuert die Menschheit mit dem Klimawandel auch ökologisch auf eine Katastrophe zu. Nationalistische Parteien und Massenbewegungen setzen sich, nicht nur in Europa, mit Leidenschaft für die Zuspitzung der Krisenpolitik ein, kreieren Sündenböcke und streben nach der Disziplinierung der Ausgebeuteten im Sinne ihrer Großmachtphantasien. Dieser kurze Abriss genügt, um sich die aktuelle Dimension kapitalistische Herrschaft vorzustellen.

Diese Gesellschaftsordnung trägt Krieg, Krisen und Armut in sich. Dem ein Ende zu setzen, muss das Ziel sein, ist aber auch eine handfeste Herausforderung: Sie erfordert nichts weniger als die Umkehrung der Herrschaftsverhältnisse; die Enteignung der besitzenden Minderheit durch die besitzlose Mehrheit und den Aufbau von Strukturen, in denen wir selbst über unser Leben bestimmen. Allen, die in diesem System alles geben müssen, aber wenig zu gewinnen haben, eröffnet ein solcher Umsturz neue und lebenswerte Perspektiven. Eine Gesellschaft, die auf Solidarität und der bewussten Verwaltung und Verteilung all der gesellschaftlichen Potenziale und Reichtümer beruht, anstatt auf Verwertung und Profitstreben. Eine neue Art des Zusammenlebens – kollektiv, freiheitlich, solidarisch. Seit Jahrhunderten kämpfen Arbeiterinnen und Arbeiter in unzähligen Ländern gegen Ausbeutung, für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Lohn. Die revolutionäre Bewegung der ArbeiterInnen hat aber immer auch für den Bruch mit dem Bestehenden und eine andere Welt gekämpft.

Unser Kampf ist international!
Der 1. Mai steht wie kein anderer Tag in dieser Tradition. Ausgerufen wurde er von der internationalen sozialistischen Bewegung als Kampftag und in Erinnerung an die opferreichen Streiks und Massenkämpfe für den 8-Stunden-Tag in den USA zu Beginn des 19. Jahrhunderts. Davon ist auf den meisten Veranstaltungen zum 1. Mai leider nicht mehr viel zu spüren: Ein Ritual mit ein bisschen Arbeiterflair, mit eingeübtem Demo-Spaziergang, Gewerkschaftsrede und Bratwurstfest. Etwas mehr soziale Gerechtigkeit in der Rhetorik und rote Farbe im Versammlungsbild als sonst. Die ArbeiterInnenbewegung scheint sich bequem zwischen Tarifverhandlungen und erhobener Zeigefingerpolitik eingerichtet zu haben. Bei allem Respekt für das Hochhalten gewerkschaftliche Maifeierlichkeiten, bei aller Notwendigkeit der alltäglichen Kämpfe um die Verbesserung der Situation der Lohnabhängigen: Der 1. Mai bleibt ein Tag, für den RevolutionärInnen hingerichtet wurden, der den Generalstreik in sich trägt, der mit Wut und Kampfgeist begangen wird! In Istanbul nehmen GewerkschaftlerInnen und Linke Jahr für Jahr heftige Kämpfe mit der Staatsmacht in Kauf, um sich auf dem Taksim-Platz versammeln zu können. In Griechenland wurde am 1. Mai 2017 zu 24-stündigen Streikaktionen aufgerufen.

Wir wollen diese internationale Traditionen aufgreifen und sichtbar machen, dass der konsequente Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung nicht von der revolutionären Überwindung dieses Systems zu trennen ist.

Wohin es geht
Die Perspektive einer kommunistischen Gesellschaft ist konkret, genauso wie der Weg dorthin. Es geht nicht nur darum, die Angriffe von Staat, Kapital und Reaktionären abzuwehren, sondern um den Aufbau einer Gegenbewegung. Proteste sind kurzweilig – mal militant, mal breit angelegt. In jedem Fall immer davon bedroht, als zahnlose Opposition integriert oder von staatlicher Repression zermürbt zu werden. Um die verschiedenen Kämpfe zu entwickeln, Bezüge herzustellen und einen gemeinsamen Weg zum revolutionären Bruch zu finden, führt kein Weg daran vorbei, sie in einer organisierten Gegenmacht zu bündeln. Das ist keine neue Erkenntnis: in illegalen Zirkeln, Parteien und Organisationen haben sich die revolutionären Kerne der ArbeiterInnenbewegung von Anfang an zusammengefunden, um dem Kampf gegen den Kapitalismus Richtung und Form zu geben. Auf diese lange Tradition können wir zurückgreifen. Dabei geht es nicht darum, alte Rezepte heilig zu sprechen, sondern Erfahrungswerte, Methoden und Prinzipien für die Realität des 21. Jahrhunderts zu übersetzen und neue zu finden. Der Kampf für eine kommunistische Gesellschaft ist heute für die Allermeisten kaum wahrnehmbar. Um das langfristig zu ändern und im richtigen Moment auf die Erschütterungen des Systems reagieren zu können, brauchen wir ein Zusammenwirken, das die Aktivität von Einzelnen in kollektive Stärke verwandelt. Kein vorgesetzter Apparat, sondern eine Bewegung von unten. Eine Baustelle, die es mit Verstand, Herz und Verantwortung anzupacken gilt. Weder Besserwisserei noch blinde Aktionswut helfen uns dabei weiter.

Praktische und verbindliche Arbeit in den verschiedenen Feldern des Widerstands, die Radikalisierung von politischem und sozialem Unmut, das Aufzeigen gemeinsamer Klasseninteressen der Ausgebeuteten und Unterdrückten, das gezielte Ansprechen und Aktivieren von Lohnabhängigen, politische Kontinuität und Schutz gegen staatliche Kriminalisierung, Überwachung und Durchleuchtung – das sind Grundpfeiler einer revolutionären Organisierung. Und das anzupacken, ist alles andere als utopisch! Die Widersprüche im Kapitalismus spitzen sich zu – mit oder ohne uns. Ansätze für den Kampf gegen diese Verhältnisse sind zur Genüge vorhanden. Die Herausforderung ist es, sie als Motor für eine wirkliche Gegenbewegung zu nutzen. Revolutionäre Zusammenschlüsse sind aber nicht nur Werkzeug für den Umsturz. Sie sind zugleich Keimzelle für alles Danach. Wir rütteln nicht nur unnachgiebig an den Verhältnissen, sondern gründen unsere Zusammenarbeit schon heute auf Solidarität, Kollektivität und Verantwortungsbewusstsein. Grundsätze des Zusammenlebens, auf denen es eine neue Gesellschaft aufzubauen gilt!

Leistet Widerstand gegen die täglichen Zumutungen des Kapitalismus!
Organisiert Euch! Kämpft mit uns! Heraus zum revolutionären 1. Mai!

Antikapitalistische Linke München | Linke Aktion Villingen-Schwenningen | Prolos Nürnberg | Roter Aufbau | Revolutionäre Aktion Stuttgart | Siempre*Antifa Frankfurt

Auf die Straße am 1. Mai!

Frankfurt
10:30 Uhr, Internationalistisch-revolutionärer Block, Güntersburgpark

Hamburg
18:00 Uhr, Revolutionäre Demo, Hauptbahnhof

München
9:30 Uhr, Revolutionärer Block, Gewerkschaftsdemo, DGB-Haus

Nürnberg
11:30 Uhr, Revolutionäre Demo
Gostenhofener Hauptstr./Bauerngasse

Schwenningen
10:00 Uhr, Antikapitalistische Beteiligung,
Gewerkschaftshaus

Stuttgart
10:00 Uhr, Antikapitalistischer Block, Gewerkschaftsdemo, Marienplatz
11:30 Uhr Revolutionäre Demo, Schlossplatz

]]>
http://siempreffm.blogsport.de/2018/04/07/die-zukunft-gehoert-uns-organisieren-kaempfen-gegenmacht-aufbauen-heraus-zum-1-mai/feed/
Aktionstag gegen die moderne Ausbeutung http://siempreffm.blogsport.de/2018/04/09/275/ http://siempreffm.blogsport.de/2018/04/09/275/#comments Mon, 09 Apr 2018 15:21:47 +0000 Administrator Klassenkampf Ökonomie Organisierung Aktion http://siempreffm.blogsport.de/2018/04/09/275/
Freitag, der 13. Aktionstag gegen die moderne Ausbeutung bei den Essenslieferant*innen Deliveroo, Lieferando und Foodora!

Die „Initiative Arbeitsunrecht“ organisiert am 13.4. einen bundesweiten Aktionstag zu den miserablen Arbeitsbedingungen bei Deliveroo.

Riders United Frankfurt unterstützt dieses Anliegen, beschränken aber das Problem nicht nur auf Deliveroo, sondern sehen Deliveroo nur als ein Beispiel für die modernen Ausbeutungsformen bei den Essenslieferdiensten.

Warum wurde Deliveroo von der „Initiative Arbeitsunrecht“ für den Aktionstag Schwarzer Freitag, 13. April 2018 ausgewählt?
- Betriebsratsbehinderung durch Massenentlassung in Köln
- Scheinselbständigkeit
- Ketten-Befristung als Drohkulisse
- Niedriglohn, der zum Leben nicht reicht
- Asoziale Experimente mit Null-Euro pro Stunde und Ein-Stunden-Schichten

Deliveroo will natürlich nicht, dass irgendjemand von ihrem “Wahlsieg” erfährt – also lasst uns dafür sorgen, dass ganz Frankfurt davon weiß!

Aber egal, ob Deliveroo, Foodora oder Lieferando, überall treffen wir auf dieselben Probleme:
- Viel zu geringe Bezahlung, um sich auf Dauer dadurch in Frankfurt finanzieren zu können
- Kosten und Risiken der Arbeit müssen selbst getragen werden:
- Das eigene Smartphone, mit eigenem Internetvertrag
- Ein eigenes Fahrrad, das in Stand gehalten und repariert werden muss
- Wer an seinem Material spart gefährdet dann seine Sicherheit, besonders im Frankfurter Straßenverkehr!

- Es gibt keine festen Stundensätze
- Es werden gezielt mehr Rider eingestellt als dass Schichten vorhanden sind
- Deshalb wird man unregelmäßig oder selten im Schichtplan eingeteilt und kann somit monatlich nicht das genaue Einkommen planen
- Arbeiten am Wochenende und bei jeder Wetterlage ohne zusätzliche Bezahlung
- Dauerhafte Kontrolle durch die Firmen App sowie fehlende Transparenz bezüglich der Daten die von den Ridern dabei erfasst und ausgewertet werden

Du bist mit diesen Problemen aber nicht alleine!
Seit 2016 organisieren sich Essenslieferant*innen in ganz Europa und kämpfen für bessere Arbeitsbedingungen. In England und Italien haben Rider bspw. erfolgreich gegen die Bezahlung pro Lieferung gekämpft, in Frankreich protestierten Rider für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen und in Berlin hat sich die Basisgewerkschaft DeliverUnion gegründet, um dauerhaft und schlagkräftig diese Probleme angehen zu können!

Du siehst, wenn wir uns zusammenschließen, können wir uns gegen diese Zustände wehren!
Deshalb wollen wir den 13.4. nutzen, um sich über die Probleme sowie mögliche Organisierung dagegen auszutauschen und zugleich die prekären Beschäftigungsverhältnisse in die Öffentlichkeit tragen.
Kommt alle am 13.4. um 14 Uhr zur Alten Oper!

]]>
http://siempreffm.blogsport.de/2018/04/09/275/feed/
Veranstaltung zu Imperialismus und Weltmarkt. Neue politökonomische Analysen http://siempreffm.blogsport.de/2018/04/09/veranstaltung-zu-imperialismus-und-weltmarkt-neue-politoekonomische-analysen/ http://siempreffm.blogsport.de/2018/04/09/veranstaltung-zu-imperialismus-und-weltmarkt-neue-politoekonomische-analysen/#comments Mon, 09 Apr 2018 15:19:21 +0000 Administrator Internationales Veranstaltung Imperialismus Klassenkampf Theorie Ökonomie http://siempreffm.blogsport.de/2018/04/09/veranstaltung-zu-imperialismus-und-weltmarkt-neue-politoekonomische-analysen/ Wir haben den Imperialismusbegriff politisch immer verteidigt, zugleich aber bestimmte Deutungen zurückgewiesen (1) und angemahnt, dass er auf deinen Ursprung zurückgeführt, d.h. politökonomisch unterfüttert werden muss.(2) Am 12.April veranstalten wir nun zusammen mit NON im Internationales Zentrum „Imperialismus und Weltmarkt. Neue politökonomische Analysen“, wo unsere Referenten Achim Szepanski (NON-Blog) und Micha Hintz (Karl Marx Buchhandlung) genau das tun, wofür sie auch aktuelle, nicht übersetzte Literatur aus dem angloamerikanischen Raum ausgewertet haben. Achim Szepanski ist darüber hinaus Autor des Buchs „Kapital und Macht im 21. Jahrhundert (3) und beschäftigt sich mit der Wirkungsweise und Funktion des finanziellen Kapitals im Zusammenhang der kapitalistischen Ökonomie.

(1) Zuletzt 2017 im Lower Class Magazine http://lowerclassmag.com/2017/05/still-not-lovin-imperialism/
(2) Schon 2013 in unserem Selbstverständnis http://siempreffm.blogsport.de/images/Selbstverstaendnis.pdf
(3) https://force-inc.org/p/kapital-und-macht-im-21-jahrhundert

Achim Szepanski hat mit „Kapital und Macht im 21.Jahrhundert“ eine umfassende Studie zur Logik und Existenzweise des gegenwärtigen Kapitals vorgelegt. Er bemüht sich um ein radikal marxistisches Verständnis der intrinsischen Rolle, welche das moderne Finanzsystem für den gegenwärtigen Kapitalismus spielt. Das neoliberale Modell der Finanzialisierung erweist sich als ein Bündel von effektiven Strategien, durch die seit den 1970er Jahren die ökonomische Weltordnung umstrukturiert, globalisiert und vertieft wird. Das spekulative Kapital produziert dabei nicht nur die Bedingungen der eigenen Kreisläufe, sondern dringt tief in die Strukturen der industriellen Produktion und in das alltägliche Leben ein. Das Finanzsystem muss schließlich in der Funktion eines führenden produktiven Players in der Weltökonomie untersucht werden, um die Logik und Existenzweise des globalen Kapitals zu verstehen.

In dieser Veranstaltung wird es um die internationalen und globalen Aspekte der Analyse, um imperialistische Staaten, trans- und supranationale Konzerne und Institutionen und den Weltmarkt, gehen.

Lesung und Diskussion mit Achim Szepanski (Non, Force Inc.) und Micha Hintz (Karl-Marx-Buchhandlung)

12.04.2018 | 19.00 Uhr | Internationales Zentrum

]]>
http://siempreffm.blogsport.de/2018/04/09/veranstaltung-zu-imperialismus-und-weltmarkt-neue-politoekonomische-analysen/feed/
Aktionstag am 18.03 – Bilder und Stationen der Tour http://siempreffm.blogsport.de/2018/04/02/aktionstag-am-18-03-bilder-und-stationen-der-tour/ http://siempreffm.blogsport.de/2018/04/02/aktionstag-am-18-03-bilder-und-stationen-der-tour/#comments Mon, 02 Apr 2018 12:22:40 +0000 Administrator Internationales Regionales Gedenken Repression Militarismus Klassenkampf Stadtpolitik Demonstration Geschichte Aktion http://siempreffm.blogsport.de/2018/04/02/aktionstag-am-18-03-bilder-und-stationen-der-tour/ Der 18. März, der traditionelle Tag der politischen Gefangenen, wurde in Frankfurt in diesem Jahr mit der Durchführung eines ein Demo-Korsos begangen, welcher von einem Antirepressions-Bündnis geplant worden war. Guten Mutes versammelten sich am Mittag des 18. März dann trotz Schnee und Eiseskälte zahlreiche Aktivist*innen und machten sich mit Fahrrädern, Autos und Transportern auf dem Weg durch die Stadt. Die AgitProp-Rundfahrt der Solidarität führte an Orte von Unterdrückung und Rebellion in Frankfurt. Der durchaus sichtbare und lärmende Konvoi sparte am Schluss einige vorgesehene Etappen (Gallus) aus, um sich im Bahnhofsviertel mit einer kurdischen Antikriegsdemo zusammenzuschließen. Insgesamt lässt sich sagen, dass eine Vielzahl von graphischen Inhalten während des Konvois sichtbar war, die auf Repression und Widerstand im internationalen Kontext Bezug nahmen, sowie in den Redebeiträgen auch ein gutes Stück lokaler, Frankfurter Widerstandsgeschichte erarbeitet wurde, ein Fundus, aus dem geschöpft werden kann – und den es fortzusetzen gilt!
Einen Überblick über die Tour in Bildern gibt es hier: https://solidays.noblogs.org/post/2018/03/27/die-tour-in-bildern/
Die Stationen und Reden, darunter auch ein Beitrag von uns, sind hier gesammelt: https://solidays.noblogs.org/stationen/

]]>
http://siempreffm.blogsport.de/2018/04/02/aktionstag-am-18-03-bilder-und-stationen-der-tour/feed/
Überregionale Demo: Solidarität mit Afrin http://siempreffm.blogsport.de/2018/03/21/demo-gemeinsam-gegen-die-tuerkischen-angriffe-auf-afrin/ http://siempreffm.blogsport.de/2018/03/21/demo-gemeinsam-gegen-die-tuerkischen-angriffe-auf-afrin/#comments Wed, 21 Mar 2018 08:02:34 +0000 Administrator Internationales Imperialismus Demonstration http://siempreffm.blogsport.de/2018/03/21/demo-gemeinsam-gegen-die-tuerkischen-angriffe-auf-afrin/
Die “Êdî Bese“ (Es reicht!)-Plattform Frankfurt/Rhein-Main, bestehend aus kurdischen, türkischen und deutschen linken Gruppen und Organisationen, Vereinen und Gewerkschaften, will dem Massaker an KurdInnen nicht länger tatenlos zusehen, sondern ruft zu einer überregionalen Demonstration am 24. März 2018 in Frankfurt am Main auf, um für Druck auf die deutsche, die türkische und weitere Regierungen zu sorgen und sich zudem mit den KurdInnen solidarisch zu zeigen. Wir als Teil dieses Bündnisses unterstützen die Demonstration. Dafür benötigen wir auch Eure Unterstützung!

Die Stadt Afrin mit ihren umliegenden Dörfern im Nordwesten Syriens konnte bislang trotz wiederholter Angriffe durch die Nusra-Front, den Islamischen Staat (IS) und anderen islamistischen Gruppen sowie zudem des türkischen Militärs relative Stabilität und Frieden bewahren. In demokratischer Selbstverwaltung war sie trotz Embargo und Isolation ein sicherer Ort sowohl für KurdInnen muslimischen, alevitischen und ezidischen Glaubens, wie auch seit 2015 für hunderttausende Binnenflüchtlinge aus Aleppo und den umliegenden Gebieten. Darüber hinaus ist sie Heimat christlicher AssyrerInnen und syrischer AraberInnen sowie einigen ArmenierInnen. Seit dem 20. Januar 2018 führt die türkische Armee im Bündnis mit den Salafisten bzw. Dschihadisten der sogenannten „Freien Syrischen Armee“ (FSA) und unter Einsatz von Waffen aus deutscher Produktion einen ebenso brutalen wie völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen dieses Gebiet. Neue Fluchtbewegungen werden so geschaffen von genau dem NATO-Land, mit dem die deutsche Bundesregierung einen dreckigen Deal zur Abwehr von Flüchtlingen geschlossen hat.

Während die deutsche Bundesregierung den Angriff des Assad-Regimes in Ost-Ghouta auf die dortigen salafistischen bzw. dschihadistischen „Jaysh al-Islam“-Rebellen (Brigade des Islam) sofort scharf verurteilt hat, zeigt sie nach wie vor Verständnis für die gezielten Bombardierungen des Diktators Erdogan von zivilen Wohngebieten, Infrastruktur wie Wasseraufbereitungsanlagen sowie kurdischen Kulturgütern, und kriminalisiert außerdem noch die hiesigen Proteste dagegen. Eine Empörung gegen den Völkerrechtsbruch der systematischen Zerstörung ganzer Dörfer, gegen barbarische Kriegsverbrechen wie der Leichenschändung der YPJ-Kämpferin Barin Kobane, sowie gegen Folter und Misshandlung von gefangenen KämpferInnen der kurdischen Volksverteidigungseinheiten und verschleppten ZivilistInnen bleibt vollständig aus. Der Despot Erdogan, der erbittert gegen alle Verurteilungen des türkischen Völkermords an den ArmenierInnen von 1915/16 kämpft, hat neue ethnische Säuberungen von Afrin bis zur irakischen Grenze angekündigt, und die deutsche Bundesregierung unterstützt das aktiv mit Geld, mit Waffenlieferungen sowie mit systematischen Verboten kurdischer Symbole und Vereine sowie Inhaftierung kurdischer AktivistInnen. Das alles steht in krassem Widerspruch zu den regelmäßig losgetretenen Debatten über angeblich islamistisch motiviertem Terror hier bei uns.

Die türkische Invasion mit deutscher Unterstützung ist ein direkter Angriff auf die in den kurdischen Gebieten gelebte Befreiung von den Zwängen des Kapitalismus und des Imperialismus. Das dortige Modell des demokratischen Konförderalismus mit seinen auf Geschlechtergleichberechtigung basierenden Selbstverwaltungsräten steht konzeptionell in der Tradition der Pariser Kommune und verdient unsere Unterstützung. In der Türkei selbst werden alle Menschen, die sich gegen diesen Krieg und für Frieden aussprechen, als TerroristInnen und VaterlandsverräterInnen gebrandmarkt und verhaftet. Nicht zuletzt deshalb ist es von großer Bedeutung, dass wir hier unsere Stimme gegen diesen Krieg erheben.

Wir fordern:
– Sofortige scharfe Verurteilung der Aggressionen des Terroristen Edogan!
– Sofortiges Ende deutscher Rüstungsexporte an die Türkei und an sonstige autokratische Regime!
– Sofortige Maßnahmen zur Beendigung des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen Afrin auf Ebene von UN, EU und NATO! Also konkret:
– Sofortiges Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit und Streichung der damit verbundenen Finanzzahlungen an die Türkei!
– Rauswurf der Türkei aus der NATO als ersten Schritt hin zur gänzlichen Auflösung der NATO!
– Humanitäre Hilfe für den Kanton Afrin, insbesondere für Verwundete und Flüchtlinge!
– Politischer und diplomatischer Einsatz für die Wiederaufnahme der 2015 abgebrochenen kurdisch-türkischen Friedensgespräche!
– Die diplomatische Anerkennung der Demokratischen Föderation Nordsyrien und Unterstützung ihrer demokratischen Selbstverwaltungen!

Um unseren Forderungen Nachdruck zur verleihen rufen wir dazu auf, gemeinsam für Demokratie und Frieden in Afrin auf die Straße zu gehen und gegen die türkische Aggression und deren deutsche Unterstützung zu protestieren. Alle demokratischen Institutionen und Verbände, Antik-Kriegs-, Ökologie- und Frauenbewegungen, Gewerkschaften sowie Einzelpersonen sind eingeladen, unseren Aufruf zu unterstützen und zu verbreiten.
Der Kampf in Rojava ist der revolutionäre Kampf um Selbstbestimmung, der Kampf um Frauenbefreiung und der Kampf um eine befreite Gesellschaft insgesamt. Die progressiv- emanzipatorischen Kräfte in der Region brauchen unsere Unterstützung. Die Organisation der Menschen in Räten über ethnische und religiöse Grenzen hinweg, die Förderung von an den Bedürfnissen der Menschen orientierter kooperativer Wirtschaftsformen sowie die zentrale Rolle der Frauenemanzipation machen die Revolution in Rojava zu einer Hoffnung weit über Region hinaus. Die demokratische Selbstverwaltung in den drei Kantonen Cizre, Kobane und Afrin ist ein Vorbild für den Erfolg und die Möglichkeit tiefgreifender gesellschaftlicher Veränderung weltweit. All das steht in massivem Widerspruch zu den Interessen der imperialistischen Mächte wie denen der BRD. Unser Engagement ist nötig, damit Rojava nicht ebenso von sich zeitweise verbündenen und ansonsten verfeindeten Imperialmächten zerstört wird, wie 1871 die Pariser Kommune! Eine andere Gesellschaft ist möglich! Rojava ist der Beweis!

24. März 2018 | 14:00 Uhr | FFM-Hauptwache

Ein Statement von uns, gemeinsam mit verschiedenen Gruppen aus Süddeutschland zu dieser Thematik findet sich hier:
http://siempreffm.blogsport.de/2018/02/27/stoppt-den-angriffskrieg-der-tuerkei-kampf-der-praesidialdiktatur-von-erdogan/

]]>
http://siempreffm.blogsport.de/2018/03/21/demo-gemeinsam-gegen-die-tuerkischen-angriffe-auf-afrin/feed/
Zur strategischen Bedeutung von Antirepressionsarbeit http://siempreffm.blogsport.de/2018/03/17/zur-strategischen-bedeutung-von-antirepressionsarbeit/ http://siempreffm.blogsport.de/2018/03/17/zur-strategischen-bedeutung-von-antirepressionsarbeit/#comments Sat, 17 Mar 2018 11:44:37 +0000 Administrator Repression Klassenkampf Stadtpolitik Demonstration Organisierung Aktion http://siempreffm.blogsport.de/2018/03/17/zur-strategischen-bedeutung-von-antirepressionsarbeit/ Der 18. März ist traditionell der Tag der Solidarität gegen staatliche Unterdrückung und mit den politischen Gefangenen weltweit. Gerade in einer Zeit, in der sich staatlicher Autoritarismus und gesellschaftlicher Rechtsruck deutlich bemerkbar machen, kommt Antirepressionsarbeit eine weitreichende Bedeutung zu. Sie bedeutet Solidarität mit denjenigen, die kämpfen und deshalb von Repression betroffen sind, insbesondere politischen Gefangenen. Wir verstehen Antirepression aber auch und vor allem als präventiven Ansatz. Es geht darum,

  • analytisch den Gegner, die staatlichen Apparate, ihre Taktiken, Techniken und Methoden richtig zu untersuchen und einzuschätzen,
  • praktisch die Möglichkeit der Abwehr staatlicher Angriffe durch wirksamere und sicherere Organisierung unsererseits zu erhöhen,
  • technisch durch die Erarbeitung und Einhaltung eigener Sicherheitsstandards Risiken und Überwachungsmöglichkeiten zu verringern (darunter fallen: Sensibilisierung für den Umgang mit sozialen Medien, Smartphones, verschlüsselte Kommunikation uvm.)
  • theoretisch die staatlich propagierte „Sicherheit“, also den durch law and order geprägten Klassenkampf von oben, ideologisch zu entlarven,
  • und politisch zu versuchen, unsere Basis zu verbreitern und uns nicht spalten zu lassen, um der durch Feindbildinszenierung wirkenden Isolierung der Revolutionäre von der Bevölkerung entgegenzuwirken, die für den „Sicherheitsdiskurs“ von oben notwendig ist (und die für uns den Inhalt „autoritärer Formierung“ ausmacht).
  • So verstanden, würde Antirepression nicht lediglich an Antirep-Strukturen ausgelagert, die dann eingreifen, wenn GenossInnen bereits von staatlicher Verfolgung betroffen sind, sondern zum elementaren Bestandteil in der Arbeitsweise aller politischen Organisationen.

    Bezüglich der Einschätzung von Antirepression verweisen wir auch auf die Prinzipien des Netzwerks „Freiheit für alle politischen Gefangenen“. Ein Auszug: “Repression betrachten wir als Teil des Klassenkampfes von oben…Repression richtet sich nicht ausschließlich gegen den aktiv kämpfenden Teil der Klasse, sondern gegen die gesamte Klasse. Repression ist die logische Konsequenz des Kapitals, um den Widerstand bereits im Keim zu ersticken und die Ausbeutungs-Bedingungen zu optimieren. …Widerstand wird über ideologische Unterschiede hinweg verfolgt und angegriffen…diesen Angriffen der staatlichen Behörden müssen wir unsere geeinte Antwort der Solidarität entgegensetzen.“ Zu ergänzen wäre, dass auch soziale Repression im Alltag dazugehört, heute vor allem die Kriminalisierung von Randgruppen und Armut (Anti-Drogen-Politik, Racial Profiling usw). Auch möchten wir an dieser Stelle etwas Werbung für die Rote Hilfe machen (wer noch nicht Mitglied ist – höchste Zeit), deren Broschüren für linke AktivistInnen zur Pflichtlektüre gehören sollten.

    ]]>
    http://siempreffm.blogsport.de/2018/03/17/zur-strategischen-bedeutung-von-antirepressionsarbeit/feed/
    Aufstand der Unterdrückten – Zur Situation im Iran http://siempreffm.blogsport.de/2018/03/06/aufstand-der-unterdrueckten-zur-situation-im-iran/ http://siempreffm.blogsport.de/2018/03/06/aufstand-der-unterdrueckten-zur-situation-im-iran/#comments Tue, 06 Mar 2018 10:10:02 +0000 Administrator Internationales Imperialismus Klassenkampf Geschichte http://siempreffm.blogsport.de/2018/03/06/aufstand-der-unterdrueckten-zur-situation-im-iran/ In der aktuellen Ausgabe 413 des „Gefangenen Info“ befinden sich ein Interview zur Situation im Iran und auch ein Artikel zur Geschichte der Linken im Iran.
    Wir stehen auf der Seite der Menschen im Iran, die für Ihre Rechte kämpfen, für die Verbesserungen ihrer Lebensbedingungen, und dabei ihr Leben riskieren. Das iranische Regime hat, insbesondere von 1979 bis 1988, linke und kommunistische Bewegungen zerschlagen, verfolgt und massakriert. Seitdem existieren kaum widerständige Strukturen. Uns missfällt die Sichtweise, alle sozialen Kämpfe im Iran seien von außen gesteuert oder inszeniert. Sicher ist, dass es legitim ist, gegen das iranische Regime wie gegen jedes andere kapitalistische und autoritäre Regime zur Wehr zu setzen. Sicher ist auch, dass der Imperialismus überall in der Region versucht, Einfluss zu gewinnen, was dort äußerst destruktive Auswirkungen zur Folge hat (Irak, Syrien). Umso wichtiger ist, Protestbewegungen solidarisch zu begleiten. Die Entscheidung fällt nicht zwischen Imperialismus und iranischem Regime, die letztlich keinen Gegensatz bilden, sondern zwischen den Menschen und den Verhältnissen. Verbesserungen können nur von unten kommen! Das Mullah Regime muss fallen!
    Hoch die internationale Klassensolidarität!!
    Links:
    http://www.gefangenen.info/der-aufstand-der-unterdrueckten-und-die-repression-des-staates-iran/
    http://www.gefangenen.info/1426-2/

    ]]>
    http://siempreffm.blogsport.de/2018/03/06/aufstand-der-unterdrueckten-zur-situation-im-iran/feed/
    Macht mit bei den Solidaritäts- und Aktionstagen im März http://siempreffm.blogsport.de/2018/03/05/macht-mit-bei-den-solidaritaets-und-aktionstagen-im-maerz/ http://siempreffm.blogsport.de/2018/03/05/macht-mit-bei-den-solidaritaets-und-aktionstagen-im-maerz/#comments Mon, 05 Mar 2018 07:37:55 +0000 Administrator Internationales Veranstaltung Gedenken Repression Klassenkampf Demonstration Geschichte Aktion http://siempreffm.blogsport.de/2018/03/05/macht-mit-bei-den-solidaritaets-und-aktionstagen-im-maerz/
    Gemeinsam – Solidarisch – Widerständig
    - gegen Repression und Staatsfaschisierung

    Wir sind Teil eines Bündnisses, das verschiedenen Aktionen und Veranstaltungen rund um den 18.März, den Tag der politischen Gefangenen, plant.

    Termine:
    15. März gegen Polizeigewalt
    17. März gegen EU-Flüchtlingsdeals
    18. März Solidarität mit politischen Gefangenen
    21. März NewRoz und Solidarität mit Afrin

    Der 18.März
    Aktionstag Solidarität mit den Politischen Gefangenen: Gegen staatliche Unterdrückung und für die Revolte
    Es wird am 18.3.2018 in Frankfurt eine mobile Demonstration als Fahrrad- und Autocorso geben. Wir werden Orte ansteuern die für die Repression stehen, aber auch für gemeinsame Kämpfe. Mit Fahrrädern, Rollern, Autos und Transportern – mit Pauken und Trompeten,mit Fahnen und Transparenten gehen wir auf AgitProp-Rundfahrt der Solidarität an Orte von Unterdrückung und Rebellion in Frankfurt mit einem sichtbaren und lärmenden Konvoi.

    Kommt zur Demo, macht euer Fahrzeug zum Motivfahrzeug, zeigt dass wir uns nicht unterkriegen lassen.
    Start: 14 Uhr Kundgebung am Knast Preungesheim.
    Es wird im weiteren verlauf auch eine Station im Gallus geben.

    Hintergrund:
    Dieser Aktionstag wurde 1995 initiiert, weil Solidarität mit unseren gefangenen Genoss*innen und den Betroffenen von Repression nicht nur Sache einiger Antirepressionsgruppen und Solikomitees sein kann. Er bietet uns die Gelegenheit gemeinsam auf die Straße zu gehen. Das Datum ist nicht zufällig gewählt: Am 18. März 1871 wurde die Pariser Commune proklamiert – und dieser Tag danach in der entstehenden Arbeiter*innenbewegung als Tag der Pariser Commune in Erinnerung gehalten. Seit 1923 wurde der Tag, bis zum Sieg des Nazifaschismus, auch von der Roten Hilfe als Tag der politischen Gefangenen begangen.

    Weitere Infos und den Aufruf zu den einzelnen Stationen der Tour de „Révolte et Répression“ am Aktionstag 18. März durch Frankfurt, weiteren Veranstaltungen und Aktionen auf
    https://solidays.noblogs.org

    Alle Aktiven und Gruppen, sind herzlichst eingeladen: Beteiligt euch mit euren eigenen Ausdrucksformen an den Solidaritäts- und Aktionstagen, damit wir zusammen ein Zeichen der Solidarität gegen staatliche Unterdrückung setzen. Bitte verbreitet mit euren Möglichkeiten Aufruf, Plakate, Flyer und Banner – online und auf der Straße.

    Weitere Termine :
    Freitag, 9. März – 19 Uhr – Bildungsraum, Schönstr. 28, Frankfurt: Wir brauchen ein neues ’68 und der Kampf gegen die autoritäre Formierung der Gesellschaft. Gezeigt wird der Film „Rot liegt in der Luft“
    Samstag, 10. März – 19 Uhr – Kapelle, Schloßstr. 66, Offenbach: Vertuschen ist nicht – Polizeigewalt öffentlich machen – gezeigt wird der Film “Tod in der Zelle”
    Sonntag 11. März – 14 Uhr – KG Walldorf, In der Trift 5-7, Mörfelden: Spaziergang zur Startbahn West. 30 Jahre Anna und Arthur halten‘s Maul – der Slogan setze damals Standards der Antirepression.
    Donnerstag, 15. März: Internationaler Aktionstag gegen Polizeigewalt, der zum ersten Mal auch in Frankfurt stattfindet. Start der Performance: 12 Uhr: Hauptwache, ab 20 Uhr Podiumsdiskussion. Infos: http://15mrz.org
    Freitag 16. März – 19 Uhr – Café Exzess, Leipzigerstr. 91, Frankfurt: G20 – Gipfel der Repression, Podiumsdiskussion zum Umgang mit Repression vor und nach Großereignissen.
    Samstag, 17. März – 17 Uhr – Internationales Zentrum, Koblenzer Str. 17, Frankfurt: Everyday I’m Hustlin’- Was tun gegen die Uniformierte Bedrohung?
    Sonntag 18. März: Bundesweiter Aktionstag Solidarität mit Politischen Gefangenen – „Tour de Révolte et Répression“
    Start: 14 Uhr – Kundgebung am Knast Preungesheim, Frankfurt
    Route: Knast Preungersheim, Homburger Landstr. – via USA-Generalkonsulat, Hülya-Platz, Gallus und Abschluss mit Kundgebung im Gerichtsviertel / Klapperfeld –
    Mittwoch 21. März: Kurdisches Neujahrsfest im Zeichen der Solidarität mit Afrin
    ab morgens – Die Stadt in kurdischen Farben und Fahnen: Zeigen wir der ganzen Stadt unser eindeutiges Nein zur deutschen Unterstützung des Krieges der
    Türkei gegen Afrin, zu deutschen Waffenlieferungen und dem EU-Türkei-Flüchtlingsdeal. Hängt Transparente der Solidarität aus allen Fenstern, Zentren, Orten…

    ]]>
    http://siempreffm.blogsport.de/2018/03/05/macht-mit-bei-den-solidaritaets-und-aktionstagen-im-maerz/feed/
    Gemeinsames Statement: Stoppt den Angriffskrieg der Türkei! Kampf der Präsidialdiktatur von Erdogan! http://siempreffm.blogsport.de/2018/02/27/stoppt-den-angriffskrieg-der-tuerkei-kampf-der-praesidialdiktatur-von-erdogan/ http://siempreffm.blogsport.de/2018/02/27/stoppt-den-angriffskrieg-der-tuerkei-kampf-der-praesidialdiktatur-von-erdogan/#comments Tue, 27 Feb 2018 13:23:42 +0000 Administrator Internationales Imperialismus http://siempreffm.blogsport.de/2018/02/27/stoppt-den-angriffskrieg-der-tuerkei-kampf-der-praesidialdiktatur-von-erdogan/ Am 19. Januar 2018 hat die türkische Armee ihre militärische Offensive auf Afrin, den westlichsten Kanton der demokratischen Föderation Rojava (Nordsyrien), gestartet. Unterstützung erhält die türkische Armee von IS-Kämpfern und der Freien Syrischen Armee (FSA) – mittlerweile bekannt dafür, ein Sammelbecken islamistischer und dschihadistischer Kämpfer aus dem Umfeld von Al-Quaida und der Al Nusra-Front zu sein. Der Angriffskrieg wird durch die Billigung Russlands und die Zurückhaltung der USA ermöglicht.

    Der Angriff auf Afrin verfolgt vor allem ein Ziel: Die Vernichtung des Projekts Rojava. Die Operation soll die Revolution im befreiten Rojava zerschlagen und verhindern, dass die demokratische Selbstverwaltung Rojavas weiteren politischen Einfluss auf die Türkei nimmt. Erdogan will den Angriffskrieg zudem nutzen, um die Reihen im eigenen Lager zu schließen und alle Rechten und Reaktionäre hinter sich zu vereinen. Der militärische Einfall in Rojava ist ein weiterer Höhepunkt der sich stetig verschärfenden Politik Erdogans.

    Die Besatzung Afrins innerhalb weniger Tage ist dem türkischen Militär, der zweitgrößten NATO-Armee, trotz großer Worte nicht gelungen. Die Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/ YPJ befinden sich in einer erbitterten Selbstverteidigung, leisten Widerstand und wehren den Vormarsch der türkischen Streitkräfte erfolgreich ab.

    Der Kampf in Kurdistan ist der revolutionäre Kampf um Selbstbestimmung, der Kampf um Frauenbefreiung und der Kampf um eine befreite Gesellschaft – wir InternationalistInnen sind angehalten, den Angriffskrieg nicht nur mit bloßen Worten zu verurteilen, sondern aktiv Protest und Widerstand zu organisieren und das revolutionäre Projekt weltweit zu verteidigen.

    Die Politik der Türkei: Terror nach innen, Krieg nach außen
    Man kommt nicht darum herum, die Militäroffensive auf Afrin in den Kontext der Entwicklungen innerhalb der Türkei und des rasanten Aufstiegs Erdogans zum diktatorischen Alleinherrscher zu stellen.

    Erdogan hat in den vergangen Jahren seine Macht mit einer unglaublichen Geschwindigkeit ausgebaut. Er hat Militär, Justiz und Bildungsorgane unter seine Kontrolle gebracht, zentrale Kontrollorgane entmachtet und einflussreiche Wirtschaftsverbände auf seine Seite gezogen. Mit der Vertiefung der Konflikte zwischen der AKP und der Gülen-Bewegung sowie der weitgehenden Entlassung von deren Angehörigen aus dem Staatsapparat hat die AKP einerseits zwar vorerst ihre Alleinherrschaftsposition festigen können, sich aber andererseits in eine tiefe Macht- und Herrschaftskrise manövriert.

    Nicht unwesentlich war dabei die Rolle der HDP, der pro-kurdischen und fortschrittlich orientierten Volkspartei. Die HDP, die man als parlamentarischen Ausdruck der Gezi-Proteste sehen muss, schaffte bei den Nationalwahlen 2015 den historischen Einzug ins Parlament. Dieser Wahlsieg zog Erdogan und der AKP bei ihren Plänen zur Durchsetzung einer Präsidialdiktatur einen gewaltigen Strich durch die Rechnung. In dieser Zeit wurde auch die Selbstverwaltung in Nordkurdistan/ Bakur (Südosten der Türkei) ausgerufen und über Monate hinweg erbittert gegen türkische Angriffe verteidigt.

    Was folgte, waren staatliche Verfolgung, Bombenanschläge und immer schärfere Repressionen gegen RevolutionärInnen, Oppositionelle, GewerkschafterInnen sowie gegen die Frauen- und LGBTIQ-Bewegung. Die Repressionswellen gipfelten in der Ausrufung des Ausnahmezustands nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016.

    Damit gab es nur noch zwei Möglichkeiten: Entweder man war für Erdogan oder man war gegen ihn – und galt somit als Terrorist. Eine Verhaftungswelle jagte die nächste, mit dem Ziel Straßen, Medien und Parlament von allen kritischen, linken wie bürgerlichen Stimmen zu säubern.

    Neue Strategie der Türkei: Aufbau faschistischer Massenbewegungen samt Lynchjustiz
    Erdogans neueste politische Strategie innerhalb der Türkei ist es, verstärkt auf paramilitärische faschistische Organisationen zu setzen und hohe Summen in diese zu investieren. Eines seiner zentralen Projekte ist die sogenannte HÖH (Spezialeinheit des Volkes), eine bewaffnete faschistische Massenorganisation. Der eingetragene Verein hat bereits rund 7.000 Anhänger. In sieben Städten der Türkei gibt es schon jetzt Ausbildungslager der bewaffneten, faschistischen Miliz. Die HÖH hat Erdogan zu ihrem inoffiziellen Anführer und zum Amir, dem Befehlsherr der Gläubigen, erklärt. In einer Stellungnahme formuliert es der HÖH-Anführer Kaya so: „Solange der Amir den Gläubigen nicht befiehlt, auf die Straße zu gehen, werden wir warten“. Dabei ist über Social-Media-Beiträge zu sehen, dass sie sich bewaffnen. In einigen Straßen und Vierteln patrouilliert die HÖH inzwischen als Hilfspolizei. Von staatlicher Seite gefördert, soll die HÖH die Deutungs- und Durchsetzungshoheit auf den Straßen herstellen und möglichen oppositionellen Massenbewegungen entgegenwirken.

    Seit dem gescheiterten Putschversuch regiert Erdogan durch Notstandsdekrete und damit am Parlament vorbei. Die vom Präsidenten beschlossenen Dekrete haben Gesetzeskraft, sind bindend und vor Gericht nicht anfechtbar. In diesem Kontext hat Erdogan jüngst das Gesetzespaket KHK erlassen. In dem Paket werden nicht nur die Hinrichtungen und Enthauptungen gegen Putschisten für straffrei erklärt, sondern werden auch all diejenigen begnadigt, die zukünftig gegen die von Erdogan deklarierten „Feinde der Nation“ vorgehen. Das KHK-Gesetzespaket ist somit ein Freifahrtschein für eine faschistische Lynchjustiz. Die Wirksamkeit dieser repressiven Schritte ist unbestreitbar: Die AKP konnte dadurch die Herrschaftskrise zeitweise eindämmen und ihre Macht in der Türkei festigen.

    Trotz all dieser Säuberungsaktionen existieren linke und revolutionäre Strukturen weiter. Das gelebte, greifbare und überzeugende Gesellschaftskonzept, das unzählige revolutionäre KämpferInnen in Rojava mit ihrem Leben verteidigen, hat auf die geschwächte Linke in der Türkei eine starke und weiter bestärkende Wirkung. Darin liegt der Kern des Problems für Erdogan.

    Der Krieg gegen Afrin
    In Rojava, das an der Grenze zur Türkei liegt, erkämpft und erbaut die kurdische Bevölkerung gemeinsam mit allen anderen dort lebenden ethnischen und religiösen Bevölkerungsteilen ein fortschrittliches und basisdemokratisches Gesellschaftsmodell. Die demokratische Selbstverwaltung in den drei Kantonen Cizre, Kobane und Afrin ist ein beispielhaftes Vorbild für den Erfolg und die Möglichkeit tiefgreifender gesellschaftlicher Veränderung. Es ist ein Gesellschaftsprojekt, das Strahlkraft in die ganze Welt hat. Dieses Gesellschaftsmodell, das auf den Säulen Frauenbefreiung, Basisdemokratie und einer Wirtschaft basiert, die sich nach den Bedürfnissen der Menschen richtet, steht im konkreten Widerspruch zu den Plänen Erdogans und der AKP. Rojava bildet nicht nur einen direkten Gegenentwurf zur Türkei, sondern zu allen kapitalistischen Ländern weltweit.

    Nachdem die Türkei, die Herrschaftskrise im eigenen Land mit barbarischen Mitteln eindämmen konnte, richtet sie sich nun wieder gegen Rojava und damit gegen ihre gefährlichsten GegnerInnen: Denn die Menschen in Rojava zeigen mit ihrem Streben, dass eine andere Gesellschaft möglich ist. Dieses Streben ist nicht zuletzt der Antrieb und Motor für die linke und revolutionäre Bewegung in der Türkei und in Nordkurdistan, um sich immer wieder aufs Neue im Kampf gegen die AKP zu formieren.

    Afrin ist der Kanton, der geographisch isoliert von den beiden anderen befreiten Regionen – den Kantonen Kobane und Cizre – steht. Die Türkei will mit ihrem Angriff Rojava dem Erdboden gleichmachen. Vorrangig und als erster Schritt dahin geht es der Türkei jedoch darum, zu verhindern, dass sich die zwei geographisch bereits verbundenen Kantone Kobane und Cizre mit dem dritten Kanton Afrin zusammenschließen können. Deshalb marschierte die türkische Armee bereits im August 2016 in Cerablus ein, um den fortschreitenden Befreiungskampf einzudämmen und eine Verbindung der Kantone zu erschweren.

    Der Angriff auf Afrin konnte nur erfolgen, weil die weiteren Kriegstreiber in Syrien, namentlich USA, Russland und Damaskus, dem Einsatz zustimmten. Auf internationaler Bühne ächteten jene zwar mit großen Worten die Kriegsplanungen Erdogans, tatsächlich aber zog Russland seine Militärs aus Afrin ab und unterstütze die KurdInnen nicht, bspw. mit ihren Flugabwehrsystemen. Auch die USA, die sich im Kampf gegen den IS mit den kurdischen Kräften YPG/ YPJ im Nordosten Syriens in einem taktischen Bündnis zusammengeschlossen hatten, intervenierten nicht. Ein Umstand der Russland gelegen kommt: Ein möglicher Zwist zwischen den NATO-Mitgliedern Türkei und USA ist für Russland von Vorteil. Denn während die Türkei die YPG in Afrin bekämpft, unterstützt die USA im Nordosten Rojavas die YPG im Kampf gegen den IS. Noch reden sich die USA damit heraus, dass sie sich im Bündnis mit der YPG des nordöstlichen Rojavas befinden und Afrin „nicht ihre Angelegenheit“ sei. Dies kann sich jedoch jederzeit in einen Konflikt zwischen den USA und der Türkei entladen. Weder Russland noch der US-amerikanische Imperialismus haben also ein Interesse daran, das selbstverwaltete Projekt in Rojava dauerhaft zu unterstützen. Eine empfindliche Schwächung der Rojava-Revolution ist auf lange Sicht auch für diese imperialistischen Player von Vorteil.

    Das alles sind also rein taktische Bündnisse. Die strategischen Verbündeten der Rojava Revolution sind die InternationalistInnen. Afrin ist politisch isoliert und, wie zu erwarten war, wurde es von allen militärischen Verbündeten verraten. Umso wichtiger ist es, für die Selbstverwaltung Rojavas auf die Straße zu gehen und eine Bewegung gegen den Krieg in Afrin aufzubauen! Dabei ist es unsere Aufgabe die heuchlerische Rolle Deutschlands anzugreifen.

    Kriegsgewinner Bundesrepublik Deutschland
    Die deutsche Bundesregierung ist an den militärischen Vorhaben der Türkei direkt beteiligt. In Afrin sind weitaus mehr deutsche Waffen und Produkte im Einsatz als bisher bekannt war. Die Panzer- und Waffenlieferungen in die Türkei liegen bei über 50 Mio. Euro, geplant ist es deutsch-türkische Panzer in Zukunft direkt auf türkischem Territorium zu produzieren. Deutsche Lizenzen für die Herstellung von Kleinwaffen sind schon jetzt freigegeben, Komponenten wie Dieselmotoren und MTU-Hochleistungsantriebe werden zugeliefert und auch deutsche Transportmittel werden im Angriffskrieg eingesetzt. Bei der Offensive der Türkei kommen also nicht nur deutsche Leopard-2-Panzer in vollem Umfang zum Einsatz. Durch öffentlichen Druck in Deutschland konnte die geplante Aufrüstung der Panzer vorerst verschoben werden, doch bereits jetzt sind Unmengen deutscher Waffen in der Türkei. Damit nicht genug: Die deutsche Bundesregierung hat erhobene Informationen von deutschen AWACS-Aufklärungsflugzeugen an den Despoten Erdogan weitergegeben. Diese werden jetzt für den Angriffskrieg in Afrin verwertet.

    Mit bloßen Lippenbekenntnissen bestärkt Deutschland die Türkei in ihrem Handeln. Die Gründe für die Politik der Bundesregierung liegen auf der Hand: Zusätzlich zu den Millionen aus den Rüstungsdeals, verdient die deutsche Wirtschaft Unsummen durch Handel und Investitionen in der Türkei. Diese Anlagen sollen auch weiter gesichert sein und nicht durch einen revolutionären Umschwung in der Türkei gefährdet werden.

    Hoch die Internationale Solidarität!
    Als InternationalistInnen können wir den Angriff des türkischen Militärs nicht einfach hinnehmen. In Rojava wird ein fortschrittliches Projekt aufgebaut. Es ist ein positiver Bezugspunkt in einer Region, die von reaktionären und repressiven Regimes dominiert ist und auch ein wichtiger Bezugspunkt für uns. Rojava ist der Kampf für Freiheit inmitten von Unfreiheit und bedeutet für die Völker in der Region einen bedeutenden Fortschritt. Ansätze einer Gesellschaft ohne Rassismus und Patriarchat, einer Gesellschaft mit antikapitalistischer Perspektive werden in Rojava geschaffen. Rojava ist damit das Beispiel für einen fortschrittlichen und solidarischen Gesellschaftsentwurf unserer Zeit, nicht nur im Mittleren und Nahen Osten, sondern weltweit. In den kapitalistischen Ländern wird Rojava keine Verbündeten finden. Die einzigen Verbündeten Rojavas sind die InternationalistInnen auf der ganzen Welt. Jetzt braucht Afrin unsere Solidarität. Unsere Aufgabe ist es, diese Solidarität zu organisieren und breiten Widerstand gegen die Angriffe auf Afrin und Rojava aufzubauen. Durch den Sieg gegen den IS und den Widerstand gegen die zweitgrößte NATO-Armee schreiben die KämpferInnen Geschichte. Lasst uns ein Teil dieser Geschichte werden!

    Für die Revolution in Rojava und das Recht auf Selbstbestimmung!

    Solidarität mit dem Widerstand in Afrin!
    Edi bese! Stoppt den Krieg des türkischen Staates und die deutsche Beihilfe!
    Nieder mit dem türkischen Staatsterrorismus!

    UnterstützerInnen:

    Antikapitalistische Linke München (ALM) www.almuc.blogsport.eu

    Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart (AKI) www.ak-i-stuttgart.tk

    Linke Aktion Villingen-Schwenningen www.linkeaktion.blogsport.de

    Prolos (Nürnberg) www.prolos.info

    Revolutionäre Aktion Stuttgart (RAS) www.revolutionaere-aktion.org

    Revolutionär organisierte Jugendaktion Nürnberg (ROJA) www.redside.tk/cms/revolutionar-organisierte-jugendaktion

    Siempre*Antifa Frankfurt www.siempreffm.blogsport.de

    ]]>
    http://siempreffm.blogsport.de/2018/02/27/stoppt-den-angriffskrieg-der-tuerkei-kampf-der-praesidialdiktatur-von-erdogan/feed/
    Bericht Anti-Siko-Demo 2018 http://siempreffm.blogsport.de/2018/02/27/bericht-anti-siko-demo-2018/ http://siempreffm.blogsport.de/2018/02/27/bericht-anti-siko-demo-2018/#comments Tue, 27 Feb 2018 13:13:53 +0000 Administrator Internationales Imperialismus Militarismus Demonstration Aktion http://siempreffm.blogsport.de/2018/02/27/bericht-anti-siko-demo-2018/ Am 17.02.2017 fand die traditionelle Demonstration gegen die „Sicherheitskonferenz“ genannte Propagandaveranstaltung des militärisch-industriellen Komplexes und der imperialistischen Kriegstreiber in München statt. Wir hatten den Aufruf einiger befreundeter süddeutscher Gruppen unterstützt.

    An der Demo nahmen einige tausend Menschen trotz winterlicher Bedingungen und anhaltendem Schneefalls teil. Der antikapitalistische Block war, im Gegensatz zum letzten Jahr, als es bereits im Vorfeld zu Repressionsfällen, Kesselungen und verhinderter Teilnahme von GenossInnen kam, diesmal größer uns auch besser aufgestellt. Der Block führte durchgehend Seitentrasparente mit sich. Daneben gab es auch ein gemeinsames Hochtransparent von Siempre*Antifa Frankfurt, Prolos Nürnberg und Sozialrevolutionäre Aktion Regensburg. Redebeiträge gab es u.a. von den Prolos und einen von uns zum Thema Fluchtursachen bekämpfen. Den letzten Teil der Wegstrecke wurde, als schöne Geste der Solidarität mit Afrin, ein überdimensional großes Transparent mit dem YPG Symbol vom Block bis zum Ort der Abschlusskundgebung getragen.

    Die Demonstration selbst fand unter Begleitung diverser Einheiten der Bereitschaftspolizei statt, während sich das bayerische USK direkt an den Absperrungen postierte. Die Begleitung war in diesem Jahr allerdings eher lose, und die Einheiten, die auch nicht behelmt waren, fielen überrraschend durch ihre Zurückhaltung auf. Wie in München üblich, hielten sich an den Rändern massiv viele Zivilbullen auf, die sich kaum Mühe gaben, sich zu tarnen, sondern auffällig direkt an und im Umfeld der Demo mitliefen oder herumstanden. Hinzu kamen dutzende Fotografen der Polizei, der Presse, Privatpersonen und in einem Fall auch von Pegida. Durch die Seitentransparente und die teilweise Vermummung war es aber möglich, deren Sicht einzuschränken.

    Das Fazit fällt daher ähnlich wie im letzten Jahr aus:
    Die Demo insgesamt könnte weniger ritualisiert ablaufen und an kämpferischem Ausdruck noch zulegen. Leider hat sie bislang eher süddeutschenen Regionalcharakter. Weite Teile der radikalen Linken außerhalb Süddeutschlands scheinen zum Anlass keinen Bezug entwickeln, obwohl die Siko eigentlich ein kleines Gipfelevent ist und inhaltlich ein bekämpfenswertes Treffen von Aggressoren und Kriegstreibern. Medienpolitisch wird damit Jahr für Jahr eine Gelegenheit vertan, bei Anwesenheit der Weltpresse den versammelten Teil der herrschenden Klasse numerisch und inhaltlich etwas mehr engegen zu setzen. Thematisch ist und blebt die Anti-Siko-Demo ein wichtiger Bestandteil des linken Demokalenders. Es bleibt zu wünschen, dass im kommenen Jahr breitere Kreise auch ein Interesse haben, anlässlich der Siko nach München zu kommen und die etwas ausgeretenen Pfade der Demo eventuell kreativ weiterzuentwickeln und diesen Termin damit bundesweit zu verankern.

    Wir sagen: Wenn die dort versammelten Kriegstreiber von „Sicherheit“ reden, meinen sie die Sicherung ihrer Profite, meinen sie Repression nach innen und Krieg nach außen.
    Kriege stoppen – so wie 1917!

    ]]>
    http://siempreffm.blogsport.de/2018/02/27/bericht-anti-siko-demo-2018/feed/